Ein persönlicher Bericht und eine Interpretation.
Störungen im Vorfeld
Bereits im Vorfeld sorgte die Demonstration am 28.8.2020 für Furore. Der Berliner Innensenator Andreas Geisel wollte die angekündigte Demonstration komplett verbieten lassen.
2020 verbot die Geisel unterstellte Polizei als Berliner Versammlungsbehörde einige der im Rahmen der Proteste während der COVID-19-Pandemie in Deutschland für das Wochenende vom 28. bis 30. August in Berlin angemeldeten Demonstrationen, unter anderem die Großdemonstration der Initiative „Querdenken 711“, weil mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei. Er ließ zusätzlich zur Verbotsbegründung eine persönliche Anmerkung[10] verlauten, er sei „nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, der Reichsbürgerbewegung und Rechtsextremisten missbraucht wird.“[11] Damit bezog er sich auf die Demonstrationen am 1. August 2020 mit nach neueren Polizeiangaben 30.000 Teilnehmern,[12] deren Teilnehmer sich „bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt“ hätten.[11]
[Andreas Geisel – Wikipedia, abgerufen am 2.9.2020]
Das Vorhaben die Demo pauschal zu verbieten, schlug in Deutschland ein wie eine Bombe. Die einhellige Reaktion darauf war “jetzt erst recht”. Ein derartiger Angriff auf die Demokratie wurde von vielen Seiten nicht gerade gern gesehen. Von daher hat das Verbot die Anzahl der Teilnehmer der Demo wahrscheinlich deutlich nach oben getrieben.
Selbst wenn das Verbot vor Gericht Bestand gehabt hätte, wären die Menschen auf andere Demos oder auf unangemeldete (und nicht anmeldepflichtige) Spaziergänge ausgewichen.
Glücklicherweise funktioniert der Rechtsstaat in Deutschland zumindest noch einigermaßen, und das Verbot wurde wiederholt gekippt (und das ursprünglich eingereichte Hygienekonzept, welches nur auf die üblichen Sicherheitsabstände, aber keine Maskenpflicht gesetzt hat, wurde akzeptiert):
Das Verbot wurde am Freitag, einen Tag vor der Demo, durch das Verwaltungsgericht Berlin gekippt,[16] weil keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben sei. Allerdings definierte das Gericht im Rahmen seiner Eilentscheidung eine Reihe von Auflagen zur Einhaltung eines Mindestabstandes. Auch das anschließend angerufene Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass das von Geisels Polizei angeordnete Demonstrationsverbot keinen Bestand hat.[17]
[Andreas Geisel – Wikipedia, abgerufen am 2.9.2020]
Aber wer ist dieser Andres Geisel genau? Auf Wikipedia findet sich Folgendes:
Geisel trat mit 18 Jahren in die SED ein. Nachdem die DDR-Volkskammer das Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking “mit lang anhaltendem Beifall begrüßte”, sei er nach eigenen Angaben nach einer vierjährigen Mitgliedschaft im Jahre 1989 aus der SED wieder ausgetreten.[1] Über seine Zeit in der SED sagte er später, dass er „nicht stolz“ darauf sei, aber er „schäme“ sich nicht. Er sehe seine SED-Zeit vor allem als „eine Zeit des Erwachsenwerdens und der Loslösung vom Elternhaus“ und als „Beginn des selbstständigen Denkens und der selbstständigen Entscheidungen“. [1]
[Andreas Geisel – Wikipedia, abgerufen am 2.9.2020]
War das Verbot der Demo ein Akt des “selbständigen Denkens”? Möglich wäre es. Wäre ich Teil einer internationalen Verschwörung, die dem Widerstand gegen die Coronamaßnahmen schaden will, hätte ich Herrn Geisel nicht den Befehl gegeben die Demo verbieten zu lassen. Dass eine derartige Aktion nach hinten losgehen würde, war ja abzusehen. Haben wir es also mit vorauseilendem Gehorsam oder persönlicher Missgunst gegen die Demoteilnehmer zu tun? Es ist jedenfalls bezeichnend, dass Herr Geisel trotz Rücktrittsforderungen noch im Amt ist. Zählt etwa ideologische Linientreue mehr als strategische Intelligenz? Geht den Verschwörern gegen die Demokratie gar die loyale Gefolgschaft aus, so dass auch hitzige Gemüter, die zu Schnellschüssen tendieren, in höheren Positionen eingesetzt werden müssen?
Auf nach Berlin!
Ich bin jedenfalls am Freitag, den 27.8., direkt nach der Arbeit mit dem Zug nach Berlin gefahren – teilweise nachts in einem “Bummel-ICE”, mit sehr sehr vielen Zwischenhalten. Im Zug konnte ich zwar schlafen, aber nur kurz. Zu sehr wurde ich von Gesprächen über Verschwörungstheorien auf den Nachbarplätzen davon abgehalten. Aber mit so etwas habe ich schon gerechnet. Die Energie des Tages hat meinen Schlafmangel aber mehr als nur kompensieren können.
Schon am frühen Morgen trafen an der Straße Unter den Linden Friedensfahrzeuge ein. Die Friedensbewegung war von Anfang an bei den Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen dabei.
Was mir bei der letzten Berlindemo noch nicht aufgefallen ist, sind die Forderungen nach Souveränität und einem Friedensvertrag.
Es geht wohl darum, dass nach der Ansicht einer vermutlich größer werdenden Zahl von Menschen die BRD kein souveräner Staat sei und der zweite Weltkrieg zwischen den Besatzungsmächten und dem Deutschen Reich noch andauere. Diese Menschen legen anscheinend große Hoffnung in die Vorstellung, dass das Erlangen der formalen Souveränität und des Abschlusses eines vollständigen Friedensvertrags viele Probleme lösen würde. Den prominentesten Flaggen nach zu urteilen, tendiert dieser Menschenschlag dazu, sich sowohl mit den USA als auch mit Russland verbünden zu wollen. Trump und Putin werden sehr positiv gesehen und als mögliche Retter gefeiert.
Ich muss gestehen, dass ich diesen Themenkomplex nicht so gründlich recherchiert habe, um mir darüber eine gefestigte Meinung zu bilden. Vielleicht sind diese Themen ja wichtiger, als sie mir erscheinen, aber momentan erschließt sich mir das nicht. Meiner Meinung sind gelebte Werte wichtiger als formale Texte, die irgendeine soziale Realität konstituieren wollen – sieht man ja gerade am Grundgesetz, welches momentan nicht allzu ernst genommen wird.
Mitten durch den Demozug sind dann auf einmal Einsatzfahrzeuge der Polizei aus NRW durchgefahren. Anscheinend hat die Berliner Polizei aus den Erfahrungen vom 1.8. gelernt, und Unterstützung aus ganz Deutschland zu Hilfe geholt.
Ich war relativ weit vorne beim Demozug dabei. Die Abstände konnten da einigermaßen gut eingehalten werden. An den Rändern war es teilweise nicht klar, ob es sich um Teilnehmer der Demo, oder nur um gewöhnliche Passanten gehandelt hat. Maskenträger waren in dieser Menge aber deutlich erkennbare Fremdkörper – also eine absolute Randerscheinung.
Einer der Demoteilnehmer trug eine chirurgische Maske bei welcher der innere Teil ausgeschnitten und durch ein sehr grobmaschiges Netz ersetzt wurde. Seine Begründung war, dass die Maschendichte gesetzlich nicht vorgeschrieben sei. Probleme mit der Atmung würden auf diese Weise minimiert werden.
Kunstrevisionismus.
Kleine Gegendemos wurden durch Polizisten mit identischer Seriennummer abgeschirmt – interessant. Die Gegendemonstranten waren für ihre geringe Zahl erstaunlich laut. “Nazis raus” scheint noch immer ein populärer Slogan zu sein. An diesem Tag hatten die Hauptdemonstranten wohl weniger Lust diese Parole zu benutzen, wie vermehrt am 1.8. geschehen. Die Hauptparole war eher das “schließt euch an”, welches oft an Passanten und Polizisten gerichtet war.
Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben? Alternativlos?
Kurz nach 11 Uhr hat es sich in Höhe des Reichstagsufers auf der Friedrichstraße gestaut. Der Grund war von dort nicht zu erkennen. Aber die Abstände ließen sich in dieser Situation nicht mehr wirklich einhalten.
Der Grund für den Menschenauflauf war eine Blockade auf der Friedrichstraße. Angeblich weil die Mindestabstände nicht eingehalten wurden, hat die Polizei den Demozug nicht weiter gelassen. Die Nebenstraßen wurden dann auch abgesperrt. Es war völlig klar, dass durch ein derartiges Eingreifen der Polizei die Abstände erst recht nicht eingehalten werden konnten. Dieser Einsatz war nicht nur skandalös, sondern auch gefährlich. In einer zunehmend angestauten Menschenmenge hätte alles Mögliche passieren können. Allein schon für diese Aktion sollte die Polizeipräsidentin von Berlin zurücktreten!
Auf Vorschlag und alleiniger Entscheidung des Berliner Innensenators Andreas Geisel wurde Slowik am 10. April 2018 zur neuen Polizeipräsidentin in Berlin ernannt. Sie ist damit die offizielle Nachfolgerin des seit 2013[2] amtierenden Polizeipräsidenten Klaus Kandt, welcher zur politischen Neuausrichtung der Polizei Berlin ohne Ankündigung entlassen wurde.[3]
[Barbara Slowik – Wikipedia, gesichtet am 2.9.2020]
Im August 2020 erhielt sie eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt vom Hausverwalter eines besetzten Hauses in der Rigaer Straße. Hintergrund ist die Anweisung, dass die Polizei auch bei Gefahr im Verzug nicht gewaltsam (z. B. durch Eintreten der Tür) in linke Szeneobjekte eindringen darf ohne vorherige Genehmigung eines Vorgesetzten des höheren Dientes. Der höhere Dienst beginnt ab Besoldungsgruppe A13, was frühestens der Fall ist bei einem Polizeirat. Es wurde in der Anzeige kritisiert, dass bis zur telefonischen Einholung einer solchen Genehmigung der Straftäter z. B. durch den Hinterausgang längst wieder verschwunden sei. Slowik rechtfertigte sich damit, dass der Entscheidungsvorbehalt schon seit 2011 bestünde und damals von Innensenator Ehrhart Körting erlassen worden sei. Sie habe die Anweisung nur in abgeschwächter Form neu in Kraft gesetzt.[5] Für andere kriminelle Milieus wie etwa Szenetreffs von Rechtsextremen oder Moscheen, in denen Islamisten verkehren, gilt die Anweisung jedoch nicht.
[Barbara Slowik – Wikipedia, gesichtet am 2.9.2020]
Eine genauere Schilderung der Ereignisse findet sich in folgendem Video:
Hauptkundgebung
Wohl wissend, dass das Main Event des Tages die Hauptkundgebung sein würde, habe ich mich aus dieser Menschenmenge entfernt und bin über die Seitenstraßen – einzelne Menschen wurden von der Polizei trotz Absperrung durchgelassen – in Richtung Siegessäule aufgebrochen. Nach einem kleinen Curry beim Vietnamesen habe ich eine aussichtsreiche Route um Absperrungen der Polizei herum eingeschlagen.
Ohne den Schutz der Masse habe ich mich von den Gegendemonstranten gefährdet gefühlt, weswegen ich diese in großem Bogen umgangen habe – nicht dass ich normale Gegendemonstranten für gefährlich hielt, aber man weiß ja nie ob man nicht doch einer gewalttätigen Gruppe der bezahlten faschistischen Antifa über den Weg läuft.
Fast drei Stunden später war ich dann endlich auf der Straße des 17. Juni angelangt. Es gab einen regen Zustrom von Demonstranten aus der Richtung des Brandenburger Tors.
In der Nähe der Siegessäule hat sich die Menge dann wieder gestaut. Die Sprecher haben über die Lautsprecher die ganze Zeit durchgesagt, dass die Abstände eingehalten werden sollen, sonst würde die Polizei die Redner nicht anfangen lassen. Zeitweise waren die Menschen sehr motiviert die Abstände einzuhalten, allerdings hat der ständige Zustrom weiterer Menschenmassen dieses Vorhaben deutlich erschwert.
Nach einiger Zeit wurde dann auch der große Tiergarten für die Demonstranten freigegeben, für den die Demo bislang keine Genehmigung hatte. Das war dann auch dringend nötig. Trotzdem wurde es auch dort in der Nähe der Straße teilweise relativ eng.
Der Teil links im Bild war nicht die Straße zum 17. Juni, sondern ein Feldweg im Tiergarten! Viele haben versucht über diese Wege auf die andere Seite der Siegessäule zu gelangen, aber selbst dort war der Verkehr zäh.
An dieser Stelle in der Nähe der Siegessäule war eine Leinwand, welche das Geschehen auf der Bühne übertragen hat, zumindest teilweise zu sehen. Die Location hatte den Vorteil, dass es dort angenehmen Schatten gab. Der Tag war nicht ganz so sonnig wie der 1.8., aber bei einem fortwährendem Aufenthalt in der Sonne, wäre die Gefahr eines Sonnenbrands dennoch gegeben gewesen.
Um ca. 15:30 Uhr ging es dann überraschenderweise tatsächlich los. Die Polizei hat grünes Licht für den Start der Reden gegeben. Leider war der Sound im Tiergarten nicht besonders gut. Es gab zu viele Echos, um die Redner wirklich gut verstehen zu können.
Überrascht hat mich der Aufruf von Michael Ballweg nach einer verfassungsgebenden Versammlung! Die Demoteilnehmer sollen sich wohl schon Gedanken über das Ausgestalten einer neuen deutschen Verfassung machen. Das war schon starker Tobak und kam so sehr unvermittelt! Dennoch war dies ein Appell, sich konstruktiv Gedanken über eine Zukunft nach der aktuellen Krise zu machen. Wie sollen wir das Zusammenleben in Deutschland denn gestalten? Das Grundgesetz sieht jedenfalls vor, dass sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gibt. Ist das hier der richtige Zeitpunkt dafür? Und wenn nicht jetzt, wann dann?
Im Tiergarten auf der anderen Seite der Siegessäule wäre dann doch noch etwas Platz gewesen. Das Foto zeigt einen Bereich, der etwa 150 Meter von der Siegessäule entfernt war.
Die Rede von Robert F. Kennedy Jr. hat sich historisch angefühlt, obwohl man ihn gerade an dieser Stelle nicht besonders gut verstanden hat. Der frenetische Beifall war aber überall gut zu hören. Der Jubel hat oft den Übersetzer massiv überschallt. Offenbar ist das Englisch der anwesenden Deutschen gut genug. Andererseits hätte eine Person wie RFK Jr. fast alles sagen können, um Beifall zu ernten.
Die anderen Reden waren natürlich auch gut. Aber diese kann man sich natürlich auch online reinziehen. Der primäre Sinn einer Demo besteht darin, Präsenz zu zeigen. Eine so große Masse wie die in Berlin kann man nur schwer ignorieren.
Die reale Zahl der Teilnehmer ist noch immer ein großes Fragezeichen. Meine eigene Einschätzung geht in die Richtung, dass die offizielle Zahl der Polizei (38000) schon im Wesentlichen korrekt ist – bis auf eine Null, die wohl gestrichen wurde, um die Teilnehmerzahl klein erscheinen zu lassen. Dazu muss man natürlich berücksichtigen, dass die Demonstration auf zwei große Teile aufgeteilt wurde: Diejenigen, die in der Friedrichstraße und angrenzend eingekesselt wurden, und diejenigen, die relativ frühzeitig zur Siegessäule aufgebrochen sind. Dazu kommen noch Spätankömmlinge, die am frühen Nachmittag noch gar nicht eingetroffen sind.
Wie dem auch sei, die Optik der Demo war jedenfalls beeindruckend:
Der Treppensturm am Reichstag
Als die Teilnehmer der Demonstration auf der Straße des 17. Juni angefangen haben, sich zu zerstreuen, gab es einzelne Menschen, die gezielt Demoteilnehmer zum Reichstag locken wollten. Das wollte ich mir dann auch anschauen, um die Lage dort besser zu verstehen. Als ich dort ein paar Bier holen wollte, kam es gerade zur Stürmung der Treppe vor dem Reichstag. Davon habe ich zwar ein Video gemacht, aber aus der großen Entfernung ist da nicht so viel zu erkennen.
Was ich aber schnell mitbekommen habe, ist dass die Polizei massiv Unterstützung herbeigeordert hat. Die neu eingetroffenen Polizisten waren sichtlich unter enormen Stress. Ich habe trotzdem in aller Ruhe meine Biere abgeholt, um die aktuelle Situation mit “Rechten” zu diskutieren. Mehr Aufschluss über die Situation gibt folgendes Video:
Was war da genau passiert? Eine gewisse Tamara K. hat behauptet Trump sei in Berlin und dass die zeit zum Erstürmen des Reichstags gekommen sei. Was für ein Unsinn! Entweder war Tammara K. ein Agent Provocateur oder wurde gezielt durch Desinformationen gesteuert. Die ganze Aktion sah schon sehr inszeniert aus. Die Mainstreammedien haben dann wohl diese Inszenierung genutzt, um vom Rest der Demonstration abzulenken. Kein dummer Schachzug! Zu dieser Sichtweise passt auch das folgende Video:
Fazit
Die Demonstration war multipel gestört. Es wäre ja verständlich gewesen, wenn die Polizei lediglich das Einhalten der Auflagen kontrolliert hätte. Aber sie das Verstöße gegen die Auflagen selber massiv provoziert und produziert. Auf der anderen Seite wurde durch den vermutlich inszenierten Sturm auf den Reichstag die mediale Aufmerksamkeit von der Siegessäule weggelenkt. Es soll möglichst niemand wissen, was sich dort ereignet hat!
Dieses Wissen ist aber entscheidend! Die Bewegung gegen die Coronamaßnahmen wächst.
Nimmt man naiv an, dass sich die Zahl der “Coronarebellen” jeden Monat verdoppelt, und nimmt man die offiziellen Zahl der Polizei zu Grunde, kämen wir auf folgende Entwicklung:
1.8.2020: 20 000
1.9.2020: 40 000
1.10.2020: 80 000
1.11.2020; 160 000
1.12.2020: 320 000
1.1.2021: 640 000
1.2.2021: 1 280 000
1.3.2021: 2 560 000
1.4.2021: 5 120 000
1.5.2021: 10 240 000
1.6.2021: 20 480 000
1.7.2021: 40 960 000
1.8.2021: 81 920 000
Im August nächsten Jahres würde dann niemand mehr an das offizielle Narrativ glauben. Natürlich ist dies eine Milchmädchenrechnung. Die offiziellen Zahlen sind fragwürdig. Außerdem sind vermutlich etwa die zehnfache Anzahl an Menschen derselben Ansicht wie diejenigen, die die Kosten und Mühen der Teilnahme an der Demo tatsächlich in Kauf genommen haben.
Je restriktiver und autoritärer sich das aktuelle Regime gibt, desto eher werden umso mehr Menschen aufwachen. Von daher finde ich Dinge wie die Maskenpflicht, die versuchten Verbote der Demo, und die exzessiven Auflagen eigentlich ganz gut. Es muss offensichtlich werden, welches falsche Spiel die Politik mit uns treibt!
