Die Politik des Machterhalts
Ich sehe aktuell ein großes politisches Problem. Ein Problem, welches unsere Freiheit gefährdet, unsere großen und kleinen Ziele im Leben zu erreichen. Dieses Problem sind die Auswüchse der Politik des Machterhalts. Dazu muss ich weiter ausholen.
Die Politik des Machterhalts bezeichnet die instrumentelle Notwendigkeit, die eigene Macht zu erhalten, um Macht langfristig ausüben zu können. Alle Parteien mit starken und langfristigen Zielen sind gezwungen der Politik die Machterhalts mehr oder weniger mitzutragen. Das ist leider sehr unschön, liegt aber in der Natur der Sache. Diejenigen, die Macht haben, sich aber der Politik des Machterhalts verweigern, werden schnell von ihren Gegnern eliminiert.
Die Mächtigen
Wer ist in unserer heutigen Welt mächtig? Wer also muss sich der Mittel zum Zwecke der Politik des Machterhalts bedienen? Als erstes fallen einem natürlich mächtige Politker ein. Daneben gibt es aber auch Superreiche, Konzerne, Superstars, etc. All diese Akteure hängen mehr oder weniger an ihrer Macht, und versuchen diese mit mehr oder weniger legitimen Mitteln zu erhalten.
Nun liegt es spätestens seit den Erkenntnissen von Thomas Piketty auf der Hand, das Reichtum zu mehr Reichtum führt. Da Geld bekanntermaßen Macht ist, führt dies zu einer zunehmenden Konzentration von Macht in den Händen von wenigen. Dies macht es für diese Supermächtigen einfacher sich untereinander abzusprechen, um Deals zu vereinbaren bei denen diese gewinnen, und der Rest der Welt das Nachsehen hat. Das sollte nicht allzu verwunderlich sein. Wer meint, alle Superreichen haben nur das Beste für die Menschheit im Sinn, hat nun wirklich nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Die Schattenplutokratie
Was in unserer heutigen Zeit verwunderlich ist, ist das Ausmaß, welches diese geheimen Deals haben. Für diejenigen, die ich die Schattenplutokraten (also diejenigen welche ihre Geldmacht im Hintergrund für ihre eigenen Politischen Zwecke einsetzen) nenne, ist es möglich ein global koordiniertes Vorgehen zu demonstrieren, welches praktisch jede nationale Autonomie untergräbt. Spätestens 2020 haben sich die Zeichen gemehrt, dass diese Schattenmacht sehr skrupellos, und bis in die höchsten Machtkreise exzellent vernetzt ist.
Die Covid-19 Krise
Wie das? Die Covid-19 Krise war das bislang offensichtlichste Zeichen dieses globalen Machteinsatzes. Woran mache ich das fest? Die globalen Lockdowns, welche in praktisch allen Ländern (bis auf Schweden und Weißrussland) umgesetzt werden, mag zwar ein starkes Indiz sein, können aber auch anderes interpretiert werden. Bei einer real dramatisch Pandemie kann es durchaus plausibel sein, dass harte Maßnahmen der Länder, welche am erfolgreichsten in der Bekämpfung der Pandemie waren, kopiert werden – selbst wenn dies dem normalen Modus Operandi der kopierenden Nationen widerspricht. Lockdowns sind ja nicht gerade das Sinnbild von Demokratien. Am Anfang wurde China ja scharf für den massiven Lockdown der Region um Wuhan kritisiert.
Rationaler Diskurs scheint nicht mehr en vogue zu sein
Selbst wenn im Laufe der Zeit klarer geworden ist, dass die Gefährlichkeit von Covid-19 vielleicht nicht doch so extrem ist – wer noch immer denkt, dass Covid-19 wesentlich schlimmer als eine schwere Grippe ist, ist einfach falsch informiert – könnte man doch die ganzen Maßnahmen mit Dummheit erklären. Die Politik hat ja vielleicht nur überreagiert, darf dies aber nicht zugeben, weil sie sonst ihr Gesicht verlieren würde. Das mag alles sein, aber die wahre Red Flag oder Smoking Gun ist der Umgang mit Kritikern der Maßnahmen gegen die Covid-19 Pandemie.
In liberalen rechtsstaatlichen Demokratien sollte es Usus sein, widersprechenden Stimmen Platz einzuräumen. Es sollte ein öffentlicher Diskurs stattfinden, mit einem rationalen Für und Wider. Die Medien sollten ausgewogen und neutral berichten. Damit ist spätestestens seit der Covid-19 Krise Schluss. All die medizinischen Experten, die den Kurs der Regierung kritisieren, werden von der ganzen Mainstream-Medienlandschaft diffamiert. Stattdessen beziehen sich Regierung und Medien auf eine handvoll erlesener Experten, welche im Sinne von Regierung und Mainstreammedien sprechen. Früher nannte man das Propaganda. Wie nennt man das heute? Neue Normalität? Dann ist es eben die neue Normalität, dass sich Regierung und Mainstreammedien zu einem Propagandaapparat zusammengetan haben.
Aber wer hat “Recht”?
Aber Vorsicht, vielleicht ist der Kurs der Regierung ja doch “offensichtlich” richtig und die ganzen “Experten”, die dagegen argumentieren sind tatsächlich nur auf dem Holzweg? Möglich wäre das theoretisch. Aber ist das wahrscheinlich? Wie ließe sich das von außen beurteilen? Eine einfache Möglichkeit besteht darin einfach die Experten zu zählen, die sich im Sinne der Regierung äußern, und diejenigen zu zählen, welche diese kritisieren. Die stille Mehrheit der Experten, sich die nicht äußern, spielt dabei so gut wie keine Rolle.
Vielleicht sollten wir uns der Einfachheit halber auf die wirklich relevanten Experten mit Kernexpertise beschränken: Virologen und Epidemiologen. Was der Rest der Ärzteschaft denkt, mag zwar interessant sein, ist aber dennoch mit Vorsicht zu genießen.
Pro Regierung:
Der einzig im obigen Sinne Qualifizierte ist aus meiner Sicht Christian Drosten.
Contra Regierung:
- Prof. Dr.med. Sucharit Bhakdi , Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie, Professor em. der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene
- Prof. Dr. med. Dr. phil. Martin Haditsch , Facharzt Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie
- (Dr. med. Wolfgang Wodarg, Internist, Pneumologe, Sozialmediziner, Arzt für Hygiene und Umweltmedizin, langjähriger Leiter eines Gesundheitsamtes)
Quelle: https://www.mwgfd.de/unsere-mitglieder/
Streng genommen ist Wodarg kein Virologe oder Epidemiologe. Der Grund warum ich ihn dennoch aufführe, ist dass er und Drosten klassische Gegenspieler sind. Während Drosen am Anfang der Schweinegrippe von einer katastrophalen Pandemie sprach, hat Wodarg die Sache als unnötig aufgebläht betrachtet, womit er im Nachhinein offenbar Recht hatte. Dieser Punkt lässt die Autorität von Drosten leicht fragwürdig erscheinen.
Gestützt auf diese doch recht konservativen Annahmen kann man von einem Gewicht der Lockdown-Befürworter vs. Lockdown-Gegner von ca. 30 zu 70 ausgehen (knapp 1:2).
Natürlich ist das nur eine zutiefst vereinfachende oberflächliche Betrachtung, die in die Materie gar nicht tiefer einsteigt. Wer wirklich umfassend informiert sein will, sollte sich den Podcast von Drosten zu Gemüte führen und das Buch “Corona Fehlalarm?” von Sucharit Bhakdi durchlesen. Führt das zu tieferen Einsichten? Naja, bei mir hat dies bewirkt, dass Covid-19 das Image eines “Killervirus” verloren hat. Selbst Drosten ist mit seinen Aussagen vorsichtig gewesen und hat angemerkt, dass die meisten Fälle recht milde verlaufen.
Wer wirklich mit der “Killervirus” Horrorstory kommt, sind die Mainstreammedien. Aber das ist auch nicht verwunderlich. Wie oft wurden von diesen schon harmlose globale Krankheiten als schlimme Pandemie verkauft? Wer erinnert sich noch an die ganzen damaligen Krankheiten, die dann am Ende doch keine globale Katastrophe ausgelöst haben:
- BSE
- Schweinegrippe
- Vogelgrippe
- SARS
- MERS
Aber gut, vielleicht war es nur eine Frage der Zeit bis mal wieder eine “ernsthafte” Pandemie den Globus heimsucht. Nur taugt Covid-19 nach dem derzeitigen Wissensstand nicht dafür (Fallsterblichkeit liegt in der Nähe der oberen Grenze für eine schwere Grippe). Eine schwere Grippe, die nicht annähernd an die Spanische Grippe heranreicht. Naja. Vielleicht eine Krankheit, die einen lange krank macht und viele Komplikationen verursacht. Mag sein. Davon haben wir aber schon lange andere Kaliber, die uns schon lange plagen:
- Malaria (in Afrika noch immer ein dramatisches Gesundheitsproblem)
- FSME (von Zecken übertragen, zusammen mit der bakteriellen Borreliose Ursache für oft lebenslange Folgeschäden)
- Eppstein-Barr Virus (Auslöser des Pfeifferschen Drüsenfiebers, nicht selten Ursache von chronischem Erschöpfungssyndrom)
Alles keine Gründe Flüge nach Afrika zu verbieten, Gebiete mit FSME zu Sperrzonen zu erklären, oder einen Präventivlockdown zu machen, damit sich niemand mehr mit Eppstein-Barr infiziert. Aber auf einmal gelten die alten Gewohnheiten für Covid-19 nicht mehr. Wieso ist diese Krankheit die Ausnahme? Was ist die Begründung dafür? Am Anfang mag es das Unwissen um die genaue Gefährlichkeit gewesen sein, die eine Überreaktion möglicherweise erklärt haben könnte. Ok, aber inzwischen wissen wir mehr.
Die nahe liegende Schlussfolgerung, insbesondere aus der Bezeichnung der Lockdown Gegner als “Verschwörungstheoretiker”, ist dass da eine politische Agenda dahintersteckt. Wieso sonst sollten die Maßnahmengener so verbissen bekämpft werden? Die Politik hat sich total auf das Ziel eingeschossen das Virus so massiv wie möglich zu bekämpfen. Warum? Zählen wirtschaftliche Erwägungen nicht mehr? Bis dato waren doch Arbeitsplätze das Totschlagargument schlechthin, um alle Maßnahmen zu diskreditieren, welche auch nur den Anschein gemacht haben, die Wirtschaft möglicherweise schaden zu können. Wer hat diese etablierten “Spielregeln” auf einmal ausgehebelt? Wieso werden die ökonomischen und auch gesundheitlichen Kollateralschäden der Maßnahmen nicht diskutiert? Wieso nimmt es die Politik in Kauf, dass durch die Kollateralschäden des Lockdowns mehr Menschen sterben könnten als durch das Virus selber? Wer das nicht glaubt, sollte sich mal das berüchtigte BMI Paper anschauen.
Cui bono?
Wieso macht die Politik so etwas? Wieso wirken die Mainstreammedien so gleichgeschaltet, dadurch, dass alle auf die Kritiker draufhauen als gäbe es kein Morgen mehr? Wieso findet dies praktisch global statt? Das lässt sich leider nur schwer ohne die Annahme eines global koordinierten Netzwerks erklären, welches einen tiefen Einfluss auf Politik und Medien hat. Und wer soll das sonst sein, als die Superreichen, die sowohl die Mittel als auch das Motiv haben, dies – zumindest theoretisch – zu bewerkstelligen. Dummheit kann vieles erklären, aber irgendwo ist damit auch mal Schluss. Wieso haben nicht mehr Länder das Modell von Schweden übernommen, nachdem klar geworden ist, dass Schweden gar nicht so schlecht mit seiner Strategie gefahren hat? Ok, die Politik mag sich auf den aktuellen Kurs festgesetzt haben, aber wieso wird diese dann nicht von den Medien scharf kritisiert? Das alles stinkt doch zum Himmel!
Aber vielleicht bin ich hier tatsächlich etwas voreilig und sehe Übeltäter wo nur gewöhnliche menschliche Motive und Schwächen wirken? Vielleicht haben die Medien nur Angst die Gunst der Politik zu verlieren? Hmm, das mag sein, würde an sich aber schon ein massiver Skandal sein. Eine Demokratie lebt doch von regierungskritischen Medien. Und wo sind denn bitte schön die kritischen Stimmen innerhalb der Parlamente? Selbst die AfD hat nicht gerade besonders stark gegen den Corona-Lockdown protestiert. Haben da vielleicht fast alle Angst von “ganz oben” abgesägt zu werden?
Jedenfalls funktioniert unsere Demokratie momentan nicht so wie sie soll. Ok, das mag vielleicht fast schon offensichtlich sein. Manch Apologet mag das jetzt damit rechtfertigen, dass wir uns momentan in einer Ausnahmesituation befinden und die Notfallmaßnahmen nach Ende der Pandemie wieder aufgehoben werden. Ja, ok. Was soll ich gegen ein solches Maß an Naivität argumentieren? “Vorübergehende” Maßnahmen haben die Tendenz permanent zu werden. Kennen wir doch irgendwoher. Der Krieg gegen den Terror ist noch immer nicht vorbei. Der Überwachungsstaat wird doch schleichend noch weiter ausgebaut. Und jetzt im Sommer wo es kaum noch neue Covid 19 Fälle gibt, wird doch immer an der Maskenpflicht festgehalten, obwohl es Coronaviren in der Hitze sehr schwer haben zu überleben. Warum? Achja, man will auf Biegen und Brechen jeden neuen Fall vermeiden. Heißt aber im Umkehrschluss, dass selbst die Impfungen die Maskenpflicht nicht aufheben werden. Impfungen gegen grippeähnliche Erreger bieten ja keinen 100%igen Schutz. Die Maskenpflicht wird die Covid-19 Impfungen überleben. Es sei denn vorher ändert die Politik ihren Kurs massiv.
Die Bürde der Plutokraten
“Ja gut, aber wer hat nun etwas von der Pandemiepanik?” Das wäre doch eine der wichtigsten Fragen. Wem nützt der ganze Tohubawohu gerade? Doch offenbar denjenigen, die an einer autoritären Transformation der Gesellschaft interessiert sind. Wer ist das? Das sind doch gerade die Plutokratien, die verbissen an ihrer Macht festhalten wollen. Eine freie und wohlhabende Bevölkerung stellt eine potenzielle Bedrohung für deren Macht dar. Die Politik des Machterhalts gebietet dies geradezu. Deren größtes Problem wäre aber eine aufgeklärte und kritische Bevölkerung. Eine Menschheit, die sich nicht mehr für dumm verkaufen lässt, die Angriffe auf ihre Freiheit und ihren Wohlstand sofort als solche erkennt und effektiv unterbindet.
Korruption gab es schon seit eh und je. Die meiste Zeit wird von der Bevölkerung ein gewisses Maß an Korruption akzeptiert. Wieso auch nicht? “Schmiergelder” sind in vielen Kulturen üblich. Das System läuft dann “wie geschmiert” und die Sachen funktionieren einfach – für diejenigen, die es sich leisten können. Nur irgendwann ist der Bogen überspannt. Ich denke, das Jahr 2020 wird in die Geschichte eingehen als das Jahr in welchem die Schattenplutokraten den Bogen massiv überspannt haben werden. Der Anteil in der Bevölkerung, der sich die zunehmende Gängelung, Bevormundung, Verarmung, und Entrechtung nicht mehr gefallen lassen will, steigt langsam aber sicher an. Die politische Situation ist ein Pulverfass, das eventuell kurz vor der Explosion steht.
Die Zeitenwende
Selbst gewisse Milliardäre (zum Beispiel Nick Hanauer) waren offen vor einem Aufstand der Massen. Die Zeit diese Aufstände zu beschwichtigen ist vermutlich schon um. Selbst – nein gerade dann – wenn die Plutokraten jetzt einlenken, wird es massivste Unruhen geben. Die Wut der Bevölkerung auf die massive Fremdbestimmung wird sich explosiv entladen. Wir laufen schnurstracks auf eine Situation zu, die der französischen Revolution nicht unähnlich ist.
Vielleicht übertreibe ich hier gerade. Vielleicht auch nicht. Jedenfalls sehe ich eine große Zeitenwende nahen. Eine Zeitenwende, die zumindest die Größenordnung des Mauerfalls haben wird. Der Fall eines Regimes ist kein Zuckerschlecken. Die damit verbundene gesellschaftliche Transformation kann zutiefst traumatisch werden. Vielleicht wollen viele es gerade daher nicht wahrhaben, dass wir uns in momentan in einer derartigen Situation befinden. Das Festhalten an einer alten oder auch neuen Normalität schafft zumindest die Illusion der Sicherheit. Aber zu welchem Preis? “Wer die Freiheit für die Sicherheit aufgibt, wird am Ende beides verlieren.” Haben inzwischen sicher viele Personen gesagt – und damit auch Recht behalten.
Für Frieden und Freiheit
Ich habe inzwischen an einigen Demonstrationen gegen die Pandemiemaßnahmen teilgenommen (auch an der in Berlin am 1.8.2020). Meine Motivation dafür sollte inzwischen einigermaßen klar geworden sein. Mich hat darüber hinaus aber auch die Neugier bewegt. Was für Menschen nehmen an solchen Demonstrationen teil? Diejenigen, die sich nicht für dumm verkaufen lassen wollen. Diejenigen, denen die Freiheit wichtiger ist, als das Risiko gesellschaftlich geächtet zu werden, nur weil man die Ausnahme ist, die für Freiheit, Demokratie, und Grundrechte einsteht (und damit automatisch als Rechtsextremist gilt, weil man dem “System” nicht genehm ist), während alle anderen am Schlafen sind, oder die Hoffnung haben, dass der Spuk bald von selber verschwindet. Diese Spaltung zwischen denen, die Widerstand leisten, und denen die den Herrschenden folgen, zieht sich wohl durch die ganze Gesellschaft, durch das ganze politische Spektrum, durch alle Alters- und Berufsgruppen, durch Familien und durch Freundeskreise.
Wir werden gespalten – von oben! Divide et impera! Divide and conquer! Teile und herrsche! Die Schattenplutokraten haben durch ihr Kapital die Kontrolle über die Mainstreammedien und nutzen diese, um die Kritiker zu diffamieren – mit den härtesten Bandagen, die der heutigen Medienwelt zur verfügung stehen: Der Nazikeule und der “Verschwörungstheoretiker” Keule. Die Kritiker wissen das, und machen trotzdem unbeirrt weiter!
Wem hier ist bewusst, dass die Diffamation als “Verschwörungstheoretiker” von der CIA etabliert wurde? Das war natürlich ein geschickter Schachzug der CIA. Aber inzwischen ist die Luft da bald raus. Der Wind wird bald aus der anderen Richtung wehen und der Titel “Verschwörungsleugner” wird bald denen entgegenströmen, die sich der Realität verweigern, dass es immer wieder kleine und größere Verschwörungen gegeben hat.
Das Zeitalter der Naivität nähert sich dem Ende.
Sicher?
Naja, eben nicht ganz. Was mir Mut macht, ist dass die Lügen der Systemmedien immer dreister werden. Schon bei meiner zweiten Demonstration in Stuttgart hieß es in den Systemmedien, dass es damals nur 5000 Teilnehmer gegeben hat. Was war die Wirklichkeit? Die Stadt hat das riesige Wasenareal so durch Zäune und Polizeikräfte abgesperrt, dass nur 5000 Teilnehmer dort Platz hatten. Den weiteren ca. 5000 Teilnehmern, die später gekommen wird, wurde die Straße neben dem Areal zugeteilt. Dort standen die Demonstranten so dicht, dass die Mindestabstände kaum eingehalten werden konnten. Auf dem Wasenareal hätten selbst 10 000 Teilnehmer mit 3 Metern Abstand Platz gehabt. Sehr schönes Eigentor der Stadt Stuttgart. Danke schön!
Die Lügen am Tag der Freiheit
In Berlin waren am 1.8.2020 sicherlich mehr als die lächerlichen 20 000 Teilnehmer, die von den Systemmedien gemeldet wurden. Selbst mit meiner konservativsten Schätzung liege ich bei mindestens 50 000. Wahrscheinlich waren es aber doch Hunderttausende, weil die Straße des 17. Juni doch recht effektiv von der Polizei abgesperrt wurde. Ich selbst habe mir nur schwer über den Umweg des großen Tiergartens auf die Straße schleichen können kurz bevor die Versammlung offiziell (!) von der Polizei aufgelöst wurde. Die Medien haben schon mehrere Stunden vor der offiziellen Auflösung darüber berichtet, dass die Demonstration von der Polizei aufgelöst wurde. Hmm, das war wohl alles bereits geskriptet – so wie die “offizielle” Zahl der Teilnehmer.
Wirklich frappierend war aber, dass alle ihre Zahlen wohl direkt von der Polizei bezogen haben! Sowohl die Systemmedien als auch die Organisatoren der Demonstration. Die Pressestelle der Polizei hat den Systemmedien die Zahlen 17000 bzw. 20000 genannt. Zeitgleich haben Vermittlungsleute der Polizei den Organisatoren der Demonstration laufende Schätzungen über die Teilnehmerzahl genannt: Erst 500 000, dann 800 000, schließlich 1 300 000! Ohne die Möglichkeit diese Zahlen unabhängig zu verifizieren, haben sich die Organisatoren dazu hinreißen lassen, diese Zahlen von der Polizei weiterzuleiten.
Nur weil ich dabei war, kann ich mir recht sicher sein, dass beide Extreme doch recht deutlich mit der Realität nichts zu tun haben. Die Frage stellt sich für mich daher: Wieso wurde die Polizei angewiesen derart divergente Zahlen zu nennen?
Was für eine Strategie auch immer dahintergesteckt haben mag, die Auswirkungen sind jedenfalls dramatisch. Die Polizisten, die bei der Demo dabei gewesen sind, werden nun die Gewissheit haben, dass sie für Lügen den Systems instrumentalisiert worden sind. Das werden sich viele nicht gefallen lassen wollen. So leichtfertig mit der Loyalität der Polizei zu spielen, ist aus meiner Sicht ein Akt der Verzweiflung.
Alea iacta est
Die Herrschenden wissen wohl inzwischen um die Brisanz der Situation. Es wird jetzt panisch versucht alles noch unter den Teppich zu kehren. Das wird aber nicht mehr gelingen. Zu viele Menschen wissen inzwischen, wie der Hase läuft. Zu viele sind aufgewacht und haben die Lügen durchschaut. Wir werden von einem Regime regiert, welches sich an die Hoffnung klammert, dass die Bevölkerung doch wieder einschläft, oder sich durch Angstmacherei gefügig machen lässt. Der Zug ist aus meiner Sicht aber abgefahren.
Ich habe keine Angst mehr. Und viele denken genauso. In der jetzigen Situation haben wir noch den Luxus, dass Widerspruch gegen die Regierung “lediglich” (möglicherweise) öffentliche Diffamation und den Arbeitsplatzverlust zur Folge hat. In späteren Phasen wären die Folgen Gefängnis oder gar Exekution. So weit sind wir zum Glück (noch) nicht. Und selbst wenn: Widerstand ist inzwischen alternativlos. Wer sich nicht wehrt, wird unterjocht, und kann keine Hoffnung auf die Verwirklichung seiner Ziele haben. Das ist für mich inakzeptabel! Freiheit oder Untergang! Alea iacta est! Die Würfel sind gefallen!
Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Unsere bisherige Naivität, dass die Realität so ist, wie das geduldige Papier, auf dem unsere (Grund)gesetze geschrieben sind, ist am Zerfallen. Je früher wir die Kurve kriegen und uns aufklären, desto besser werden wir diese kritische Zeit überstehen.
Unnötiger Alarmismus? Möglicherweise. Aber selbst wenn: Wehret den Anfängen! Die deutsche Geschichte hat doch zur Genüge gezeigt, welche Unrechtsregime auf deutschem Boden errichtet werden können. Nie wieder!
Nicht ohne Grund wurden die Gegendemonstranten (zum großen Teil “Antifa”) am Tag der Freiheit, am 1.8., laut mit der Parole “Nazis raus” beschallt.
Weitere Quellen und Belege kann ich auf Anfrage liefern. Aber an sich gilt das Prinzip: Do your own research!
