Die Bürgerinitiative “Pulse of Europe” hat in einem “offenen Brief” (siehe https://pulseofeurope.eu/de/offener-brief/) zu Stellungnahmen der Politik zu aktuellen europäischen Themen aufgefordert. Die Transhumane Partei Deutschland und die Kooperation “Die Sozialliberalen” haben Antworten verfasst …
Europa – Heute und in Zukunft
Bemerkung: Das Folgende ist die Antwort der Transhumanen Partei Deutschland (TPD) auf den offenen Brief von “Pulse of Europe” an die Politik (siehe https://pulseofeurope.eu/de/offener-brief/).
Die TPD ist Teil der Kooperation “Die Sozialliberalen” (siehe http://www.die-sozialliberalen.de/) und bringt in ihrer Stellungnahme auch Aspekte ein, die zusammen mit den anderen Bündnispartnern erarbeitet wurden.
Herausforderungen und Chancen
Das Ideal einer demokratischen, liberalen, emanzipierten, toleranten und offenen Gesellschaft in Europa ist gefährdeter denn je. Dies drückt sich in einer allgemeinen Ohnmachtsstimmung gegenüber politischen Entwicklungen aus. Für viele Bürger hat es den Anschein, dass die soziale Marktwirtschaft den Interessen weniger Konzerne geopfert wird. Gleichzeitig geraten sowohl der Einzelne, wie auch ganze Staaten durch technologischen Fortschritt unter Druck, während sie durch ungezügelte Machtkonzentrationen bei wenigen Organisationen in ihrem Handlungsfreiraum eingeschränkt sind.
Der starke Einfluss von Unternehmen auf politische Entscheidungen, die immer stärker werdende Tendenz, bürgerliche Freiheiten einem starken und sicherheitspolitisch aufgeblähten Kontrollstaat zu opfern, die Abkehr von der europäischen Idee zugunsten von Nationalstaaten, der politische Extremismus von Links und Rechts und der religiöse Fundamentalismus bedrohen die offene Gesellschaft und ihre weitere Entwicklung.
Parallel zeigen viele Politiker ein Nichtverstehen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Disruptionen, beispielsweise durch Entwicklungen in den Bereichen Medizin, Automatisierung, künstliche Intelligenz, Bioengineering oder Genforschung, und riskieren durch ihre Ignoranz weitere gesellschaftliche Verwerfungen sowie eine Ausgrenzung großer Bevölkerungsteile.
All dies versperrt den Blick auf die gewaltigen Chancen, welche digitale Transformation, Automatisierung, Technologisierung, Individualisierung und Globalisierung für die Freiheit und die Selbstverwirklichung aller Menschen mit sich bringen können.
Kein “Weiter so”
Hallo Pulse of Europe,
die Transhumane Partei Deutschland bedankt sich für den offenen Brief und die damit verbundene Aufforderung an die Politik, eine klare Position zum Friedensprojekt Europa und den bestehenden Problemen der Umsetzung dieser großartigen Idee zu beziehen.
Euer beispielloses Engagement für Europa und die europäische Idee sind unglaublich inspirierend und motivierend für unsere politische Arbeit. Ihr zeigt, wie sehr die europäische Gemeinschaft zusammengewachsen ist und bereits jetzt Werte und Ideale über alte Grenzen und Konfliktlinien hinaus teilt. Ihr demonstriert stets aufs Neue wie stark das Bedürfnis nach Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auch und gerade in einem Europa des langen Friedens ist. Die Freiheiten der Willensbekundung und Meinungsbildung gelten uns als fundamentale Eckpfeiler einer friedlichen und solidarischen Gemeinschaft. Danke Pulse of Europe, dass ihr diese Eckpfeiler gesellschaftlichen Zusammenlebens so ausdauernd mit zivilgesellschaftlichem Engagement und dadurch mit Leben erfüllt.
Die TPD stimmt der Aussage zu, dass es ein „Weiter so“ nicht geben kann. Das Jahr 2016 hat deutlich gemacht, dass die Idee Europa mehr einem jungen Sprössling ähnelt, als einem starken Baum. Sie hat noch keine Wurzeln geschlagen, die stürmischem Wind und Wetter trotzen können, sondern sie steht noch ganz am Anfang, mit verletzlichen aber kräftigen Trieben, die noch nach einer Richtung und einem Platz in der Welt suchen. Dieser Platz, da stimmen wir zu, kann nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Union gemeinsam gefunden werden.
Nachfolgend findet ihr unsere Antworten auf eure Fragen; wir haben uns selbst zu einer möglichst klaren Sprache angehalten und uns auf eine kurze Antwort zu jeder Frage beschränkt.
Welches sind aus Ihrer Sicht die drei größten Herausforderungen, denen Europa und die Europäische Union ausgesetzt sind? Mit welchen konkreten Maßnahmen oder Vorschlägen will Ihre Partei diesen begegnen?
Zusätzlich zu den eingangs erwähnten enormen künftigen Herausforderungen im Zuge des beschleunigten technologischen und gesellschaftlichen Wandels möchten wir drei Problemfelder herausstellen, die unserer Ansicht nach aktuell sehr relevant für die Europäische Union sind:
Problemfeld: Soziale Gerechtigkeit
Die Verelendung europäischer Länder (zum Beispiel die medizinische Unterversorgung in Griechenland, Familien die ihre Kinder in SOS Kinderdörfer geben) ist eine der größten Gefahren für ein friedliches Europa. Ungleichheit und Ungerechtigkeit sind Triebkräfte sozialer Konflikte und Nährboden für Populismus und Xenophobie. Die ursächliche Existenzangst untergräbt die Errungenschaften unserer Zivilisation und greift die europäische Idee von ihrem Fundament her, den an ihr interessierten Bürgern, an, indem sie neue Prioritäten setzt, denen alles andere untergeordnet wird.
Lösungsansatz: Einführung eines EU-weiten bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Unsere Lösung ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) auf europäischer Ebene, um Existenzängste und Ungleichheiten abzubauen. Ein von der EU finanziertes und ausgezahltes BGE könnte die Bürger zudem am Erfolg des gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraums direkt beteiligen und zugleich den Binnenmarkt stärken. Ein BGE in existenz- und teilhabesichernder Höhe stabilisiert prekäre Lebenslagen, erlaubt mehr ehrenamtliches Engagement und ein selbstbestimmtes Leben. Es fördert persönliche Weiterbildung und Neugierde und wird so zu einem Motor für Bildung, Kreativität, Forschung und Innovation.
Problemfeld: Demokratische Legitimität
Viele EU-Bürger beklagen, dass vielen Institutionen der EU scheinbar die demokratische Legitimation durch die Bevölkerung fehlt. Die fehlende realpolitische Repräsentation europäischer Bürger und ihrer Interessen in den Schaltstellen der EU gefährdet das gegenseitige Zusammenleben auf Basis von Vertrauen und Verantwortungsbewusstsein.
Lösungsansatz: Eindeutig gewählte EU-Vertreter
EU-Ämter und Mandate sollen künftig durch Wahlen erworben werden. Ein gewähltes Parlament mit stärkeren Kompetenzen, welches zudem Petitionen und Befragungen der Bürger in Diskussionen und Entscheidungen berücksichtigt und einbezieht, kann helfen, Politikverdrossenheit und EU-Skepsis abzubauen. Dabei soll die Vertretung der Interessen der Nationalstaaten in einem Länderrat oder innerhalb dieses Parlaments durch feste Mandate gewährleistet bleiben. Die EU muss befähigt und verpflichtet werden, die Interessen und Blickwinkel ihrer Bürger und Mitgliedstaaten fair und gerecht in den politischen Entscheidungsprozess zu integrieren.
Problemfeld: Globale Sicherheit
Die Ukrainekrise, der Syrienkrieg, die Flüchtlingskrise, der Konflikt mit Russland … Die Welt jenseits der EU scheint mit Konflikten und Problemen überfordert und die EU scheint dabei tatenlos zuzusehen. Das Fehlen eines Konzeptes, wie mit Entwicklungen und Problemen jenseits der Grenzen unserer Union umgegangen werden kann, ist gefährlich.
Lösungsansatz: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Europa ist ein Projekt, dass uns seit seinen Anfängen Jahrzehnte des Friedens und Wohlstandes beschert hat – und das Wissen, wie dies zu erreichen ist. Dieses Wissen sollte die EU stärker in Krisenregionen exportieren und zugleich Mittel bereitstellen, die eine Umsetzung möglich machen. Stabilität und Frieden sind Basis für Wohlstand und Gerechtigkeit. Europa kann helfen, Konflikten die Grundlagen zu entziehen, in dem Wohlstand und Gerechtigkeit nicht an den Grenzen der Union enden. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist dafür unbedingt erforderlich. Frieden auf dem Kontinent kann nur mit Russland möglich sein, die NATO muss entsprechend neu gedacht werden. Europa benötigt eine eigene Stimme, auf Augenhöhe mit den USA, Russland und China.
Wir müssen endlich die Probleme bei der Wurzel packen. Es gilt, Krisenherde in Orte der Stabilität, der Freiheit und des Fortschritts zu verwandeln bzw. diesen Wandel nach Kräften zu unterstützen. Frieden und funktionierende Infrastrukturen sind essentielle Grundlagen für Stabilität. Wirtschaftliche Interessen dürfen keine Rechtfertigung mehr sein für die Unterdrückung anderer Gemeinschaften und Kulturen.
Am 25. März 2017 haben führende Vertreter von 27 EU-Mitgliedstaaten, des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission in Rom eine Erklärung zu den nächsten zehn Jahren der Union abgegeben. Diese Erklärung ist allerdings abstrakt und beinhaltet kein konkretes Maßnahmenprogramm. Greifen Sie bitte drei Aspekte der Erklärung heraus und erläutern Sie, wie Ihre Partei diese in praktische Politik umzusetzen vorschlägt. Alternativ bitten wir Sie, Aspekte herauszugreifen, die Ihre Partei nicht unterstützt. Bitte erläutern Sie in diesem Fall die Gründe dafür.
Europäische Integration
Die TPD setzt sich für die Angleichung der individuellen Lebensstandards auf einem einheitlich hohen Niveau ein. Dies muss von einer Ausarbeitung bzw. Stärkung regionaler Kompetenzen begleitet werden, um kulturelle Eigenarten zu erhalten und dem Gemeinwohl der Union zugänglich machen zu können.
Oberste Priorität muss es sein, einen Weg zu finden, das Europa der Regionen zu einem Europa der Kompetenzen zu entwickeln, in dem die Fähigkeiten Anderer nach Qualität und nicht nach Herkunft bewertet und auch genutzt werden. Unterstützt werden soll diese Entwicklung durch einen Netzwerk aus EU-weiten Kompetenzzentren, die sowohl eine flächendeckende, gegen Ausfälle sichere Verteilung von Kompetenzen, als auch eine internationale Verflechtung ermöglicht. Unsere Vision ist ein dezentrales Europa der Netzwerke und Schwerpunkte.
Europäische Sicherheit
Die TPD setzt sich für eine Angleichung der Sicherheitsbehörden und Verteidigungskräfte in einem Bündnis der Kräfte ein, welches der Sicherheit der gesamten Gemeinschaft verpflichtet, und eingebettet in eine internationale Nachbarschaft des Friedens und der Stabilität ist.
Grenzen sollten nicht der Abwehr von Menschen dienen. Niemand flüchtet freiwillig aus seiner Heimat. Europas Wohlstand verpflichtet zu einer Verantwortung gegenüber Flüchtenden. Diese sollen nicht abgewehrt, sondern mit einer gut ausgerüsteten Schutztruppe gerettet und in die EU aufgenommen werden. Europa muss die Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Menschen, die vor diesen zu fliehen versuchen. Wir sind in dieser Konsequenz der Meinung, dass vor Ort mittels bestehendem Wissen funktionierende Strukturen aufgebaut werden müssen. So können auch Menschen außerhalb der EU ein unabhängiges und sicheres Leben führen.
Weiterhin muss sich die EU aktiver im Sinne der eigenen historischen Verantwortung einsetzen und die Afrikanische Union nach Kräften unterstützen um ein stabiles, sicheres und wohlhabendes Afrika zu fördern.
Gemeinsam mit den Staaten des Nahen Ostens, sowie mit Russland gilt es, Frieden und Wohlstand aller Menschen in den Regionen anzustreben, um mittel- und langfristig Konflikten und Gewalt die Grundlagen zu entziehen. Gleiches gilt auch für andere Kontinente und somit in letzter Konsequenz für die gesamte Welt.
Europäischer Wohlstand
Die TPD setzt sich für die Angleichung der Lebensstandards der Regionen durch Einführung eines EU-weiten bedingungslosen Grundeinkommens ein, welches alle Bürger der Union an deren Wohlstand teilhaben lässt.
Wohlstand muss in Einklang mit der Umwelt erarbeitet werden, damit er dauerhaft bleiben kann. Es müssen Anreize geschaffen werden, die Umweltschutz, Gerechtigkeit und Chancengleichheit auch wirtschaftlich attraktiv machen. Die TPD setzt sich hier konkret für den Ausbau gesellschaftlicher und persönlicher Autarkie ein, die für alle Menschen in der EU-Region anzustreben ist. Wir sind der Meinung, dass es oberste Aufgabe der EU-Administration sein sollte, maximales Wohlbefinden, Sorgenfreiheit und Gesundheit ihrer Bürger anzustreben.
Die Europäische Union wird von vielen Bürgern als zu bürokratisch und nicht greifbar empfunden. Viele bemängeln ein Demokratiedefizit und haben das Gefühl, zu wenig Einfluss ausüben zu können. Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um dem entgegenzuwirken? Glauben Sie, dass es institutioneller Reformen bedarf? Wenn ja, welcher?
Mitbestimmung
Die Europäische Union bedarf definitiv institutioneller Reformen. Die Meinungen und Ansichten der Bürger müssen stärker Gehör finden. Dazu müssen alle EU-Ämter per Wahl legitimiert werden. Es gilt, Möglichkeiten der Mitbestimmung zu finden, die eine stärkere Beteiligung der Bürger am Gemeinschaftsprojekt Europa erlauben.
Weiterhin gilt es, Gestaltungsspielräume zu schaffen, die sowohl ein Mitmachen an der europäischen Idee erlauben, als auch helfen, kulturelle und regionale Besonderheiten zu bewahren. Lösungs- und Verbesserungsansätze sehen wir vor allem im Bereich soziale Medien. Die stärkere Vernetzung der EU-Bürger auf EU-Plattformen und in Onlineprojekten beherbergt enormes Potenzial, welches jetzt geregelt, gefördert und verbreitet werden muss. In einer großen räumlichen Union können die Bürger am effektivsten durch das Internet an der gemeinsamen Sache teilhaben.
Orientierung
Die Informationsflut und die Wissensexplosion, mit der sich unsere Welt konfrontiert sieht, überfordert Menschen und Organisationen zunehmend. „Alternative Fakten“ sind ein Symptom dieser Überforderung. Es ist wichtig, den Menschen Wege aus dem Chaos anzubieten, zum Beispiel durch mehr Transparenz und eine Verstärkte individuelle Kommunikation europäischer Entscheidungen und -prozesse sowie eine Reform der Verwaltungsstrukturen durch Automatisierung von Bearbeitungsprozessen. Wir sind der Meinung, dass auch die verbindliche Einrichtung eines Lobbyregisters den Menschen hilft, Vertrauen in die EU zu gewinnen.
Mitmachen
Ein Konzept für ein gemeinsames Europa zu entwickeln, kann nicht die Aufgabe einer einzigen Partei sein – zu vielfältig und komplex ist das Thema. Es steht zu viel auf dem Spiel und die Verantwortung ist enorm. Daher müssen Möglichkeiten und Methoden geschaffen werden, die es erlauben, aus der Vielzahl der Ideen und Vorschläge, die fraglos jeder Bürger zur europäischen Idee beisteuern kann, eine Vision der Zukunft zu entwickeln, auf die sich die Gemeinschaft gemeinsam zu bewegen kann und auch will. Eine E-Demokratie ist auch auf EU-Ebene anzustreben. Hierfür muss ein Internetzugang für jeden Menschen in der EU zur Verfügung stehen und Angebote bereitgestellt werden, um die notwendigen Kompetenzen zu erlernen.
Für die Lebenswirklichkeiten im Heute, die für jeden Menschen einzigartig sind und für die daraus erwachsenden persönlichen Zukünfte, die unsere Lebenswirklichkeiten im Morgen werden, bedarf es mehr Möglichkeiten der Mitgestaltung und Mitbestimmung für jeden Einzelnen. Es gilt, die neuen Technologien, die immer schneller auf uns einstürmen, für die Menschen nutzbar zu machen für ein Mehr an Freiheit, Gerechtigkeit, Sicherheit, Wohlstand, Frieden und Demokratie.
Tradition der Vielfalt
Europa ist immer auch das Zusammenspiel unterschiedlichster Kulturen und Traditionen gewesen. Unsere gemeinsame Geschichte ist eine Dialektik des Konfliktes und gegenseitiger Versöhnung, eine des gelebten Streites und des heilsamen Friedens. Aus dieser Vielfalt der Perspektiven und Erinnerungen sind Regionen reich an Kultur, Tradition und Einzigartigkeit hervorgegangen. Kein Europa ist denkbar, dass seine verantwortungsbewusste Verankerung in der eigenen Geschichte aufgegeben hat. Ein solches Europa kann auf keinem stabilen Fundament in Richtung Zukunft stehen. Daher treten wir für den Erhalt dieser reichen und kulturellen Traditionen und der aus ihnen erwachsenden synergetischen Dynamiken ein, denn sie sind es – in gelebter Versöhnung geeint – die der Idee Europas für die Zukunft die Kraft geben, Realität zu werden.
Ein „Weiter so“ kann es deshalb nicht geben! Es braucht einen echten Aufbruch, denn wenn nationale Wahlen dauerhaft zugleich Schicksalswahlen für den Fortbestand der Europäischen Union sind, wird diese nicht überlebensfähig sein. Es bedarf eines nachhaltigen und zügigen Entwicklungs- und Gestaltungsprozesses, der das vereinte Europa zukunftsfähig macht.
Wie bereits erwähnt, können wir als TPD dieser Aussage nur vollkommen zustimmen.
Zum Abschluss unserer Antwort wollen wir deshalb noch einmal auf die Zukunft blicken und hervorheben, was uns als Partei besonders wichtig ist:
Die transhumane Perspektive auf die Zukunft – Europas Sorgen von Morgen
Das Jahr 2016 hat Europa erschüttert – und doch mag es nur ein Vorgeschmack auf die Krisen gewesen sein, die im Zuge des technologischen Wandels und der digitalen Revolution vor unserer Tür stehen könnten, wenn wir uns nicht frühzeitig darauf einstellen. Was bedeutet die zunehmende Automatisierung und der Wandel der Arbeitswelt für Europa und den einzelnen Menschen? Was ändert sich an unseren klassischen Werten und am Konzept “Mensch”, wenn unser Wissen und unsere technologischen Möglichkeiten weiterhin exponentiell anwachsen und das Individuum bei seiner Suche nach einem Platz in der Welt noch stärker als bisher überfordert wird? Was machen gegen diese Überforderung und Perspektivlosigkeit im Anbetracht der Digitalisierung? Und wie kann der durch Wissenschaft und Technologie geschaffene Wohlstand gerecht und zum Nutzen aller verteilt werden?
Die aktive Gestaltung des digitalen Wandels und der damit einhergehenden Veränderungen in allen Lebensbereichen hin zu einer gerechten, sozialen und freien Gesellschaft der Zukunft ist die größte Herausforderung unserer Generation. Dies wird unseres Erachtens die Feuertaufe der europäischen Idee sein. Um diese meistern zu können, sollten in Zukunft altes Denken, unzeitgemäße Regeln und veraltete Traditionen hinterfragt werden. Außerdem muss europäische Politik Beschleunigung erfahren, um nicht von den Entwicklungen der Zeit überrollt zu werden.
Dazu müssen aber auch viele grundlegende Frage gestellt werden: Wie wollen wir in Europa und als ganze Menschheit leben und was brauchen wir dazu? Was sollten wir heute tun, um auf morgen vorbereitet zu sein? Und noch viel wichtiger: Was müssen wir als Gesellschaft heute tun, damit die Zukunft so wird, wie wir sie uns als gesamte Menschheit wünschen?
Wir als Transhumane Partei Deutschland stellen solche Fragen und versuchen, Antworten finden. Auch deswegen haben wir uns vorgenommen, Visionen und Perspektiven aufzuzeigen sowie einen rationalen und transparenten Dialog über die aktuellen Herausforderungen zu führen, die durch Technologie entstehen. Als Partei wollen wir die kommenden technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen (wie Automatisierung und den damit verbundenen Veränderungen im Arbeitsmarkt, den Umgang mit bzw. die Folgen von künstlicher Intelligenz, Langlebigkeit und die Optimierung der eigenen Gesundheit, globale Herausforderungen wie Armut, Terrorismus oder Klimawandel) politisch begleiten und momentan bestehende Probleme orientiert an transhumanen Idealen lösen.
Es ist entscheidend, wie sich die Gesellschaft vorbereitet und Entwicklungen steuert, und ob alle, oder nur wenige, vom Fortschritt profitieren werden und wann dies geschehen wird. Deshalb setzen wir uns für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein und möchten im Allgemeinen unzeitgemäße Einschränkungen individueller Freiheit abbauen, verstärkt Wissenschaft, Forschung sowie kostenfreie Bildungsinhalte fördern und neue Technologien zur Lösung von Energie- und Umweltproblemen nutzen.
Unser Bestreben ist es, durch das Prinzip der öffentlichen Wissenschaft, zusammen mit Experten und gemeinsam als demokratische Gesellschaft, Lösungskonzepte für aktuelle und zukünftige Probleme zu erarbeiten, die Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Technologien zu fördern und deren Chancen zum Wohle aller zu nutzen sowie das Leben jedes Einzelnen zu verbessern.
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Das Folgende ist die Antwort der Kooperation “Die Sozialliberalen” auf den offenen Brief von “Pulse of Europe” an die Politik (siehe https://pulseofeurope.eu/de/offener-brief/):