Die sonst so diplomatische Merkel deutete nur an, aber diese Andeutungen reichten aus um das Schweigen so vieler anderer Politiker zu brechen.
“Europa könne sich auf die USA nicht mehr verlassen und müsse sein Schicksal nun in die eigenen Hände nehmen.”, so wurden ihre Andeutungen von der Mehrheit der Zeitungen ausgelegt.
Was bedeutet das?
Die USA waren für Europa seit dem 2. Weltkrieg die wichtigsten Verbündeten, sie zusammen bildeten die westliche Welt die die Werte der Aufklärung und des Humanismus vertraten. Doch offensichtlich scheinen sie diese Werte nicht mehr zu einen.
Sicherlich hat der internationale Rechtspopulismus der sich seit der Krise 2007/2008 auszubreiten scheint etwas damit zu tun. Doch es wäre falsch in einzelnen Personen wie Trump das Problem zu sehen, wenn laut Umfragen noch immer die Mehrheit der US-Amerikaner ihn für einen guten Präsidenten hält, so sind mindestens auch sie Teil des Problems. Ein Haufen ungebildeter Menschen, die für die Demokratie nicht reif sind und nicht wählen sollten. Dabei muß man fairerweise sagen, dass Hillary Clinton auch eine gefährliche Person war, die US-Amerikaner hatten also die Wahl zwischen den beiden unbeliebtesten Kandidaten. Wie kann das in einer Demokratie passieren?
Ich denke die Unterwanderung der Demokratie begann schon früher durch den Neoliberalismus. Diese globalisierte Version des Kapitalismus ist es gelungen, den einzelnen zu atomatisieren und die Arbeitnehmerverbände zu entmachten. Dadurch wurde die soziale Ungleichheit sehr viel stärker, die schlußendlich die Vorraussetzung für rechtsradikale und andere extremistische Ideologien bilden.
Der Neoliberalismus hat es geschafft, Politik auf das wirtschaftlich machbare zu reduzieren. Und was wirtschaftlich machbar ist entscheiden die wirtschaftsweisen, also lobbyverbände. Die Politiker tauschen sich rege mit diesen Lobbyverbänden und am Ende der politischen Karriere winkt ein gutbezahlter Job. So verraten sie Stück für Stück die Demokratie.
Nicht alle Politiker sind gleich, ich denke es gibt einige die es hassen auf ein Stimmviehdasein reduziert zu werden. Doch der großteil der politischen Klasse sind genauso “unreliable” wie Trump, aus Sicht des Wählers wenigstens.
Und es ist auch nicht wahr zu sagen “es wahr schon immer so”. Nein, es war eben nicht schon immer so. Die politische Apathie der Menschen ist laut verschiedener Studien so groß wie noch nie, wenn sich auch in jüngster Zeit wieder etwas zu bewegen scheint. Alle scheinen zu wissen, dass “es so nicht weitergehen kann”, allerdings haben die meisten keinen Ansatz, was genau zu ändern ist und versinken wieder in Agonie.
Der Konflikt
Und hier liegt auch der Hase im Pfeffer. Denn was “freier Handel” ist, ist definitionssache. Es ist die Lebenslüge der Neoliberalismus, vom Staate unabhängig zu sein. Der Neoliberalismus ist nur scheinbar frei, in wirklichkeit brauch er einen starken Staat im Rücken um seine Ansprüche im zweifelsfrei durchprügeln und durchschießen zu können.
Der USA und der EU ist es nicht gelungen, sich auf eine Definition von freiem Handel zu einigen, der sie beide zustimmen würden, da sie sich gegenseitig mißtrauen und glauben der andere nutze die Definition aus um den anderen zu übervorteilen.
Die EU möchte auch nicht nur Juniorprtner der USA sein, sondern beansprucht selbstbewußt mehr mitbestimmungsrecht.
Trump ist kein kalter Krieger und sagt “so what, wenn ich mit der EU nicht weiterkomme suche ich mir eben nen Haufen Juniorpartner in Form von Britannien und Russland und definiere mit ihnen einen neuen globalen Markt, Saudi-arabien und Erdogan nehme ich auch noch gleich mit ins boot”
das hat natürlich desaströse auswirkungen auf die NATO. Wobei es auch seine vorteile hat, wenn die beiden atommächte russland und USA nicht mehr in konkurenz stehen.
Neue Allianzen
Personen wie Trump sehen in Europa aufgrund mangelnder militärischer Aktivität schwäche. Er und seine geistig schwer gestörte Partei (siehe chomsky) liebäugeln mit semidiktatoren, sie sind in zunehmenderweise der demokratie ähnlich eingestellt wie die NSDAP.
Europa muß sich seinerseits nach neuen Verbündeten ausschau halten.
Vielleicht fällt die Wahl auf China? Das wäre natürlich bedenklich, schließlich ist China auch ein schwer-autoritärer Staat. Allerdings findet genau dort ein großer Teil der globalen Produktion statt, viele US Firmen sind dort ansässig. Immerhin ist China kompromissbereiter was die globale Erwärmung angeht als ein von der GOP geführtes Amerika.
Es ist nicht zu leugnen, dass große veränderungen bevorstehen.
