Anträge vor dem Bundesparteitag
Antrag 1: Neue Satzung
Antragsteller: Bundesvorstand der TPD
Unterstützer: Marcel A. Mayr
Es wird beantragt, die aktuelle Satzung (Version 2.0) mit sofortiger Wirkung durch die neue Satzung (Version 3.0) zu ersetzen. Dadurch sollen viele bekannte Problemstellen behoben werden und die gesetzlichen Vorgaben vollständig erfüllt werden (was bisher nicht der Fall war).
TPD_Satzung_V2.0_09.04.2016.pdf (488.7 KB)
TPD_Satzung_Bundespartei_V3.0_27.05.2017_VV24.pdf (287.5 KB)
Bemerkung: Die neue Satzung liegt in der aktuellen Vorversion 24 vor, die sich durch die Vorbesprechnung am 28.04.2017 ergeben hat.
Antrag 2: Schiedsgerichtsordnung als Ergänzung der aktuellen Satzung
Antragsteller: Anja Esser, Marc Weingärtner
Unterstützer: Matthias Schillig
Es wird beantragt, der aktuellen Satzung (Version 2.0) die folgende Schiedsgerichtsordnung anzufügen bzw. diese zu beschließen.
SchiedsgerichtsordnungTPD.pdf (92.8 KB)
Bemerkung: Antrag 1 macht diesen Antrag im Prinzip überflüssig, weil die neue Satzung in der vorgeschlagenen Form 3.0 bereits eine deutlich genauere bzw. umfangreichere Schiedsgerichtsordnung enthält, die im Wesentlichen auch die hier enthaltenen Punkte beinhaltet.
Antrag 3a: Grundantrag zum neuen Programm
Antragsteller: Bundesvorstand der TPD
-
3a.1: Es wird beantragt, das aktuelle Programm (Version 1.1) durch das neue Programm (Version 2.0; Vorversion 1) zu ersetzen.
-
3a.2: Es wird beantragt, das aktuelle Programm (Version 1.1) und die aktuellen Leitlinien (Version 1.0) durch das neue Programm (Version 2.0; Vorversion 2) zu ersetzen, welches auch die neuen Leitlinien (Version 2.0) beinhaltet.
-
3a.3: Es wird beantragt, das aktuelle Programm (Version 1.1) und die aktuellen Leitlinien (Version 1.0) durch das neue Programm (Version 2.0; Vorversion 3) zu ersetzen, welches auch die neuen Leitlinien (Version 2.0, Vorversion 2) sowie die Passage “Salvatorisches Primat der Fundamentalprogrammatik” beinhaltet.
-
3a.4: Es wird beantragt, das aktuelle Programm (Version 1.1) und die aktuellen Leitlinien (Version 1.0) durch das neue Programm (Version 2.0; Vorversion 4) zu ersetzen, welches auch die neuen Leitlinien (Version 2.0, Vorversion 3) sowie die Passage “Salvatorisches Primat der Fundamentalprogrammatik” und den geänderten “Hinweis zur Gleichstellung der Geschlechter” beinhaltet.
TPD_Parteiprogramm_V1.1_13.12.2015.pdf (158.4 KB)
TPD_Leitlinien_V1.0_28.09.2015.pdf (217.1 KB)
TPD_Parteiprogramm_V2.0_27.05.2017_VV1.pdf (164.7 KB)
TPD_Parteiprogramm_V2.0_27.05.2017_VV2.pdf (191.3 KB)
TPD_Parteiprogramm_V2.0_27.05.2017_VV3.pdf (194.8 KB)
TPD_Parteiprogramm_V2.0_27.05.2017_VV4.pdf (194.7 KB)
TPD_Parteiprogramm_V2.0_27.05.2017_VV5.pdf (195.6 KB)
Bemerkung 1: Die Umbenennung der Programmpunktkategorien, die veränderte Nummerierung, die (neue) Präambel, die neuen Leitlinien, das “Salvatorisches Primat der Fundamentalprogrammatik” sowie der geänderte “Hinweis zur Gleichstellung der Geschlechter” wurden durch die Vorabstimmungen bestätigt.
Bemerkung 2: Bei der in den Dokumenten VV1, VV2, VV3 und VV4 beispielhaft vorgegebenen Nummerierung sind dann natürlich bei jeder Kategorie die einzelnen Programmpunkte einzufügen (siehe Antrag 6a und 6b).
Antrag 3b: Leitlinien als extra Dokument
Antragsteller: Bundesvorstand der TPD
Es wird beantragt, aufbauend auf dem neuen Programm und der neuen Satzung, die im Programm enthaltenen Leitlinien mit einem Vorwort zum Transhumanismus (welches sich aus der Präambel von Satzung/Programm ergibt) als extra Dokument zu beschließen.
TPD_Leitlinien_V2.0_27.05.2017_VV2.pdf (138.6 KB)
TPD_Leitlinien_V2.0_27.05.2017_VV3.pdf (138.6 KB)
Bemerkung: Das Dokument beinhaltet im Prinzip keine neuen Inhalte und setzt sich aus den Inhalten von Programm/Satzung (siehe Antrag 1 und Antrag 3a) zusammen. Die Vorversion 3 der Leitlinien beinhaltet gegenüber der Vorversion 2 die Änderungen, die durch die Vorabstimmung 7 bestätigt wurden.
Antrag 4: Nummerierung der Programmpunkte
Antragsteller: Marc Weingärtner, Anja Esser
Unterstützer: Matthias Schillig, Michael Hrenka
Es wird beantragt, die Programmpunkte durchzunummerieren. Dabei sollen die Nummern des entsprechenden Themenblocks vorangestellt werden, gefolgt von einer Nummer, die sich aus der Reihenfolge der Punkte innerhalb der Kategorie ergibt.
Änderungsantrag Nummerierung der Programmstichpunkte.pdf (245.3 KB)
Bemerkung: Antrag 3a macht diesen Antrag im Prinzip überflüssig, weil alle Teilanträge von Antrag 3a genau diese Nummerierung bereits beinhalten (was auch durch die Vorabstimmung 4 bestätigt wurde).
Antrag 5: Morphologische Freiheit
Antragsteller: Marc Weingärtner, Anja Esser
Unterstützer: Matthias Schillig, Michael Hrenka
Es wird beantragt, den Programmpunkt zur morphologischen Freiheit von der Kategorie “Gesundheit (und Medizin)” in die Kategorie “Universelle Rechte (und Freiheit)” zu verschieben.
Änderungsantrag „Morphologische Freiheit“ gehört zu „Universelle Rechte“.pdf (197.7 KB)
Bemerkung: Antrag 6a macht diesen Antrag im Prinzip überflüssig, weil Antrag 6a genau diese Verschiebung bereits beinhaltet (was auch durch die Vorabstimmung 3 bestätigt wurde).
Antrag 6a: Programmpunkte (“gesetzt”) für das neue Programm
Antragsteller: Bundesvorstand der TPD
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD bzw. den jeweiligen Kategorien des Programms die hier aufgezählten Programmpunkte hinzuzufügen.
Programmpunkte_gesetzt_VV5.pdf (148.8 KB)
Bemerkung 1: Die hier aufgezählten Punkte bzw. Programmpunktvarianten haben in (mindestens) einer der Online-Vorabstimmungen über 73 % der Stimmen erhalten. Diese Programmpunkte gelten entsprechend als sicher gesetzt und sollen ggf. komplett beschlossen werden.
Bemerkung 2: Das obere Dokument liegt in der aktuellen Vorversion 4 vor (6. Abstimmungsrunde).
Hier die ursprüngliche Version:
Antrag_Programmänderung_neu_3_neu.pdf (154.2 KB)
Antrag 6b: Programmpunkte (“kontrovers”) für das neue Programm
Antragsteller: Bundesvorstand der TPD
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD bzw. den jeweiligen Kategorien des Programms die hier aufgezählten Programmpunkte hinzuzufügen.
Programmpunkte_kontrovers_VV5.pdf (67.2 KB)
Bemerkung 1: Die hier aufgezählten Punkte bzw. Programmpunktvarianten haben in den Online-Vorabstimmungen zwischen 50 und 73 % der Stimmen erhalten oder müssen aus anderen Gründen nochmals genauer untersucht werden. Diese kontroversen Programmpunkte gelten entsprechend noch nicht als sicher gesetzt und sollten ggf. einzeln abgestimmt bzw. beschlossen werden.
Bemerkung 2: Das obere Dokument liegt in der aktuellen Vorversion 4 vor (6. Abstimmungsrunde).
Antrag 7: Programmpunkte (“alternativ”) für das neue Programm
Antragsteller: Marc Weingärtner
Unterstützer: Matthias Schillig, Anja Esser
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD bzw. den jeweiligen Kategorien des Programms die hier aufgezählten Programmpunkte hinzuzufügen.
Alternativeinzelanträge - Teil 1.zip (7.1 MB)
Alternativeinzelanträge - Teil 2.zip (6.2 MB)
Bemerkung: Antrag 6 macht diesen Antrag komplett überflüssig, weil Antrag 6 genau die hier aufgeführten Programmpunkte enthält bzw. über diese Punkte vollständig in den Vorabstimmungen abgestimmt wurde (woraus sich ja Antrag 6 ergeben hat). Zwei der im Antrag 7 zusätzlich enthaltenen Punkte konnten in der Vorabstimmung keine ausreichende Mehrheit erreichen (siehe Abstimmung 5: Punkte [2.3] und [2.29]).
Antrag 8: Programmpunkt “Ramstein”
Antragsteller: Lucas A. Steinführ, Anja Esser, Marc Weingärtner
Unterstützer: Johannes Wolpers, Jean-Pierre Bee
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD den hier genannten Programmpunkt hinzuzufügen.
Änderungsantrag Programm Ramstein.pdf (187.4 KB)
Bemerkung: Der hier aufgeführte Punkt hat in der Vorabstimmung keine ausreichende Mehrheit erreicht (siehe Abstimmung 6: Punkt [6.21]).
Antrag 9: Programmpunkt “BGE und Hartz IV”
Antragsteller: Anja Esser, Marc Weingärtner
Unterstützer: Johannes Wolpers, Lucas A. Steinführ, Matthias Schillig
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD die hier genannten Programmpunkte sowie die zusätzlichen Erläuterungstexte dazu hinzuzufügen.
ProgrammänderungsantragBGE.pdf (106.3 KB)
Bemerkung: Der hier aufgeführte Punkt zu Hartz IV hat in der Vorabstimmung keine ausreichende Mehrheit erreicht (siehe Abstimmung 6: Punkt [1.4]).
Antrag 10: Programmpunkt “Ausführliche Drogenpolitik”
Antragsteller: Marc Weingärtner, Anja Esser
Unterstützer: Johannes Wolpers, Matthias Schillig, Michael Hrenka
Es wird beantragt, dem neuen Programm der TPD den hier genannten Programmpunkt sowie den zusätzlichen Erläuterungstext dazu hinzuzufügen.
Änderungsantrag für eine ausführliche Drogenpolitik der TPD.pdf (218.2 KB)
Bemerkung: Der hier aufgeführte Punkt hat in der Vorabstimmung keine ausreichende Mehrheit erreicht (siehe Abstimmung 5: Punkt [5.20]).
Antrag 11: Meinungsmanifest
Antragsteller: Anja Esser
Es wird beantragt, das hier aufgeführte “Meinungsmanifest” als verbindliche Richtlinie für die Vorgehensweise der TPD mit Mitgliedermeinungen zu beschließen.
Meinungsmanifest.pdf (149.9 KB)
Anträge zum Bundesparteitag (Direktanträge)
Antragsteller: Michael Hrenka
Unterstützer: Marc Weingärter, Anja Esser
TPD_3_BPT_Direktanträge.pdf (1.1 MB)
