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Vergleich von Finanzierungsformen eines Grundeinkommens

economics

(Michael Hrenka) #1

In diesem Thread will ich verschiedene grundsätzliche Möglichkeiten ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren miteinander vergleichen. Um die Angelegenheit zu vereinfachen, gehe ich von einer vollständigen Finanzierung durch die vorgestellte Maßnahme aus. Es geht darum die Vor- und Nachteile der grundsätzlichen Finanzierungsmethoden herauszustellen.

Grundsätzliches

Die ökonomische Ungleichheit ist momentan zu hoch, und sollte auf ein optimales Maß reduziert werden. Ein BGE ist ein sehr praktisches Werkzeug für Umverteilung von Reich nach Arm, und kann daher die Ungleichheit prinzipiell recht effektiv reduzieren. Je nach Finanzierungsmöglichkeit ist die Umverteilungswirkung aber entsprechend hoch bzw. gering ausgeprägt.

Abgesehen vom BGE gehe ich im Folgenden davon aus, dass der gesamte Bundeshaushalt als auch alle übrigen sozialen Sicherungssysteme durch den entsprechenden Finazierungsweg mitfinanziert werden. Das komplizierte Sozialversicherungssystem und das Doppelsystem aus Steuern und Abgaben würde damit wegfallen und durch ein einfacheres System ersetzt werden.

#1 Mehrwertsteuer

Wenn es nach Götz Werner ginge, würde nur der Konsum besteuert werden, aber nicht die Leistung von Individuen oder Unternehmen. Finanzielle Anreizhemmnisse einer Erwerbsarbeit (verstärkt) nachzugehen würden damit komplett wegfallen. Unternehmner würden keine Steuern mehr zahlen, auch keine Lohnsteuern, und würden damit stark begünstigt werden. Die differenzielle Begünstigung von Großunternehmen würde damit aber auch wegfallen, was den Markt etwas freier machen würde.

Reiche geben einen prozentual gerineren Anteil für Konsumgüter aus als ärmere Menschen. Ohne BGE ist die Mehrwertsteuer damit also effektiv regressiv. Eine effektive Steuerprogression wird aber durch Umverteilungswirkung des BGE hergestellt: Geringverdiener zahlen im Endeffekt so etwas wie eine negative Einkommenssteuer, weil sie mehr vom Staat bekommen als sie an Steuern zahlen. Dennoch ist die Umverteilungswirkung durch die Mehrwertsteuer im Vergleich zu anderen Finanzierungsarten relativ schwach.

Ein pragmatischer Vorteil der Mehrwertsteuer ist, dass diese keine Leistungshemmnisse herstellt (dafür allerdings eventuell Handelshemmnisse), und daher auch in einer globalisierten Welt recht einfach innerhalb von Nationalstaaten eingeführt werden kann, ohne dass diese dadurch Nachteile fürchten müssten. Im Gegenteil: Unternehmen würden sich wahrscheinlich auf die Nationen setzen, die ein durch eine Mehrwertsteuer finanziertes BGE haben.

Vorteile:

  • Keine Leistungshemmnisse
  • Unproblematische Einführung auf nationaler Ebene
  • Sehr geringer bürokratischer Aufwand

Nachteile:

  • Umverteilungswirkung relativ schwach
  • Erzeugt eventuell Handelshemmnisse
  • Unternehmen würden im Vergleich zu Privatperonen überproportional begünstigt werden
  • Schafft Anreize für Schwarzmärkte, welche die Mehrwertsteuer umgehen

#2 Flat tax

Ein Einheitssteuersatz von etwa 50% für alle würde für die Finanzierung von BGE und Bundeshaushalt ausreichen. Steuerliche Absetzmöglichkeiten würden komplett wegfallen. Das Steuersystem wäre damit extem vereinfacht und Steuerberater würden von der Arbeit vollständig freigestellt werden. Jeder zahlt einfach denselben Steuersatz, egal um welche Einkommensarten es geht und wie viel Geld verdient wird. Unternehmen würden denselben Steuersatz auf Unternehmensprofite zahlen wie Einzelpersonen für Erwerbsarbeit.

Problematisch sind aber vor allem folgende Punke: Zum einen macht die hohe Steuerbelastung Einkommensqellen abgesehen von BGE relativ unattraktiv, insbesondere solche, welche viel Zeit und Energie in Anspruch nehmen. Zum anderen ist eine Finanzierung durch Einkommenssteuern im Zeitalter zunehmender Automatisierung zumindest fragwürdig. Zuletzt wären Unternehmen auch versucht ihre Produktion in andere Länder zu verlagern, da die Lohnkosten und die Steuerbelastung relativ hoch wären.

Vorteile:

  • Extrem einfaches Steuersystem mit sehr geringer Bürokratie
  • Unternehmen würden auch deutlich zur Kasse geben werden

Nachteile:

  • Leistungshemmnisse durch hohe Besteuerung von Leistung
  • Untgernehmen hätten hohe Anreize ihre Produktion ins Ausland zu verlagern
  • Ist eventuell nicht zeitgemäß in einer Welt, die zunehmend von technologischer Arbeitslosigkeit geprägt sein wird
  • Schafft Anreize für Schwarzarbeit, auf die keine Steuern bezahlt wird

#3 Vermögenssteuer

Statt Geldflüsse (Ausgaben oder Einkommen) zu besteuern, könnte man alternativ einfach nur größere Vermögen besteuern. Damit würden allein die oberen Schichten zur Finanzierung von BGE und Staatshaushalt beitragen, während die unteren Schichten komplett entlastet werden würden. Die Umverteilungswirkung wäre damit wohl ziemlich maximal. Allerdings müsste die Vermögenssteuer sehr hoch sein, um wirklich ein existenzsicherndes Grundeinkommen, sowie den kompletten Staatshaushalt finanzieren zu können.

Ein grundsätzliches Problem bei der Vermögenssteuer besteht darin die Vermögen aller Haushalte überhaupt zu erfassen. Dies ist durchaus mit großen theoretischen und praktischen Schwierigkeiten verbunden: Welchen Wert hat der Besitz einer Person überhaupt? Wie kann man diesen Besitz überhaupt vollständig erfassen? Zwar sind diese Probleme mehr oder weniger lösbar, aber der notwendige bürokratische Aufwand wäre wohl enorm.

Vorteile:

  • Maximale Umverteilungswirkung
  • Keine Leistungshemmnisse für Geringverdiener, und Menschen, die nur konsumieren anstatt zu sparen

Nachteile:

  • Sparen wird prinzipiell erschwert und bestraft
  • Die Oberschicht ist relativ gut darin ihr Vermögen effektiv zu verstecken, wordurch die Finanzierungssicherheit prinzipiell gefährtet ist
  • Vermögende hätten einen hohen Anreiz auszuwandern
  • Hoher bürokratischer Aufwand

#4 Landwertsteuer

Die Landwertsteuer ist eine Steuer, die lediglich auf den Wert von Grundstücken an sich (ohne darauf befindliche Bauwerke) erhoben wird. Menschen ohne Grundbesitz wären daher von einer direkten Besteuerung ausgeschlossen. Ähnlich zur Vermögenssteuer werden durch eine Landwertsteuer vor allem die oberen Schichten zur Kasse gebeten. Es ist allerdings viel einfacher Land konsequent zu besteuern als Vermögen im Allgemeinen. Dieser Art von Steuer kann sich außerdem kaum jemand effektiv entziehen.

Interessanterweise sind viele Ökonomen der Ansicht, dass eine Landwertsteuer ideale Anreize schafft. Leistung wird nicht besteuert. Im Gegenteil: Die optimale Nutzung von Land und Resourcen wird gefördert.

Vorteile

  • Gute Umverteilungswirkung
  • Optimale ökonomische Anreizsituation
  • Möglichkeiten von Steuerhinterziehung sind minimal
  • Kann gut lokal eingeführt werden

Nachteile

  • Führt möglicherweise zur Erhöhung von Mietpreisen
  • Das Konzept der Landwertsteuer ist momentan noch sehr unbekannt, vor allem im deutschsprachigen Raum

#5 Finanztransaktionssteuer

Eine Steuer auf Finanztransaktionen (“Tobin tax”) würde überflüssige Finanzspekulationen eindämmen und könnte auch als Grundlage für ein bedingungsloses Grundeinkommen dienen. Natürlich würde eine solche Steuer die Anzahl von Finanztransaktionen reduzieren, weswegen man die letztendlichen Einkommen durch diese Form der Steuer nicht am derzeitigen Umfang der Finanztransaktionen festmachen kann.

Sinnvollerweise sollte eine Finanztransaktionssteuer global eingeführt werden, da ansonsten die Finanzspekulation auf die Länder verlagert wird, in denen es keine solche Steuer gibt. Das ist natürlich schwer umzusetzen, obwohl eine Finzanztransaktionssteuer generell als sehr wünschenswert angesehen wird.

Interessanterweise besitzen viele Kryptowährungen quasi systembedingt schon eine Finanztransaktionssteuer. Würde die Welt zunehmend Kryptowährungen benutzen, könnte damit durchaus ein globales BGE zumindest auf niedriger Ebene finanziert werden.

Vorteile

  • Vermindert destabilisierende Finanzspekulation
  • Nur minimale Besteuerung von Leistung
  • In Kryptowährungen relativ leicht einführbar

Nachteile

  • Nur global effektiv einführbar
  • Schafft tendenziell Anreize Geld eher zu horten anstatt es sinnvoll auszugeben

#6 Direkte Gelderzeugung durch Grundeinkommen

Als Möglichkeit ein BGE einzuführen scheinbar ohne irgendjemanden zu besteuern, könnte man das Geldsystem so umgestalten, dass Banken kein Geld mehr schöpfen können, sondern dass das Geld direkt und zunächst an die Einwohner ausgezahlt wird. Dieser Ansatz führt im Gegensatz zu anderen Finanzierungsmöglichketien tatsächlich zu Inflation, und man müsste das ausgezahlte Grundeinkommen immer weiter erhöhen.

Alternativ könnte man eine Umlaufsicherung einführen, also eine Art Steuer auf Geldbesitz. Das ist allerdings schwierig umzusetzen, da die Menschen dann sehr versucht wären auf andere Währungen umzusteigen.

Zudem würde die effektive Finanzierung des Werts des BGE durch eine Umlaufsicherung oder auch Inflationsausgleich vor allem die Mittelschicht treffen. Die oberen Schichten legen ihr Vermögen eher nicht in Geld an und würden sich damit wenig an der Finanzierung beteiligen.

Vorteile

  • Leistung wird nicht besteuert
  • Keine Besteuerungsbürokratie notwendig

Nachteile

  • Umverteilung ist ziemlich problematisch
  • Die Umstellung des Geldsystems ist sehr schwer umzusetzen
  • Die BGE Währung wird durch hohe Inflation bzw. Umlaufsicherung unattraktiv, möglicherweise sogar wertlos

Fazit

Die geringsten grundsätzlichen Nachteile sind bei der Landwertsteuer und der Finanztransaktionssteuer gegeben. Daher halte ich die Finanzierung durch diese Modelle für prinzipiell ideal. Während eine Landwertsteuer lokale Grundeinkommen finanzieren kann, würde die Finaztransaktionssteuer ein globales BGE möglich machen, und damit auch die globale Ungleichheit reduzieren. Leider sind diese beiden Steuerarten politisch sehr schwer umzusetzen.

Als Zwischenlösung wäre eine Finanzierung durch Mehrwertsteuer und/oder Flat Tax akzeptabel, da diese Finanzierungsart unserem derzeitigen Steuersystem relativ nahe kommt, und keine großen Umstellungen erfordert.


(Steffen Hannemann) #2

Es gibt nur zwei BGE.Modelle:
A) wozu auch die negative Einkommenssteuer (NES) zählt, das BGE wächst in die bestehenden Einkommen hinein. Wer über den BGE Satz liegt, bekommt nichts.

B) Das BGE ist die Basis, alle anderen Einkommen kommen oben drauf. Zur Finanzierung kann ruhig Zentralbank-Geld benutzt werden, was FED, EZB für das UBI extra druckt!
Damit kommt Angebot und NAchfrage wieder in die Balance, damit man die vielen durch Automation erzeugten Güter auch kaufen kann.
Hier wird das super gut erklärt:
" Anstelle hier den nicht effektiven Umweg über die Geschäftsbanken zu gehen, haben schon im März 2015 neunzehn Ökonomen in einem offenen Brief an die EZB in der Financial Times vorgeschlagen, lieber das zusätzlich geschöpfte Geld direkt an die EU-Bürger zu zahlen, und zwar in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens von 175 Euro pro Kopf über einen begrenzten Zeitraum von 19 Monaten."

In den siebzigern stand die USA schon mal knapp vor der Einführung der NES, mich würde es nicht wundern, wenn Präsident Trump das BGE als NES umsetzt, weil es macht Bürokratie überflüssig und ist billiger als das heutige System.

Nur mit hohen BGE wird sich aber die Kurve für die Unteren 90% der US-Bevölkerung anheben lassen die seit 1970 stagniert. Dazu dieses schöne Schaubild:
https://www.facebook.com/handelszeitung/photos/a.115471745198001.21981.114215121990330/1130708063674359/?type=3&theater


(Michael Hrenka) #3

Bin kürzlich auf ein interessantes Videointerview mit Yanis Varoufakis gestoßen, in welchem er für die Finanzierung eines BGE durch Kapitalerträge plädiert:


Aus welchen Mitteln wird das Grundeinkommen finanziert? | Mit Yanis Varoufakis


(Mario Grunert) #4

Landwertsteuer ist keine so neue Idee sondern Georgismus, im Zeitraum seiner Entwicklung (beginnende Industrialisierung) war Landbesitz noch “relativ” gleichmäßig an der allgemeinen Wertschöpfung beteiligt war. Georg folgerte aus der Verarmung der Ostküste und dem Boom der Westküste während der Industrialisierung das es an der Art der Landverteilung lag, das “frei verfügbare” Land bot dem Niedriglöhner im Westen eine Alternative Farmer zu werden - deswegen verkaufte er sich nicht “um jeden Preis” wie der Ostküstenarbeiter.

Der Ansatz WAR in seiner Zeit vollkommen richtig, müsste aber auf unsere heutige Wirtschaft angepasst werden. Der Ansatz Steuern auf Arbeit zu erheben ist auf jeden fall unzeitgemäß.

Meine Idee wäre eine Ressourcensteuer die auf jede “aus der Natur entnommene” Ressource erhoben wird, abhängig vom ökologischen Rucksack dieser (bewegter Abraum, Schaden an der Naturlandschaft, Belastung des Klimas) - und die eben auch bei der Einfuhr von Gütern entsprechend erhoben wird. Wer Industriekontenrahmen kennt wird mir zustimmen das sämtliche Zahlen eh erhoben werden (Roh und Hilfsstoffe). Sinn macht so eine Besteuerung nur innerhalb eines Binnenmarktes wie der EU - genaugenommen haben wir durch den CO2 Zertifikatehandel den “ersten” kleinen Schritt schon getan. Die Einführung muss langsam so erfolgen das die Wirtschaft sich adaptieren kann. Der Staat muss genau den Warenkorb analysieren - kann regulierend eingreifen - den Bedarf an Grundeinkommen auf die Menge der geförderten / eingeführten Rohstoffe umlegen. Ich schätze den bürokratischen Aufwand geringer - da nicht sehr viele Industrien mit “unverarbeiteten” Rohstoffen arbeiten - bei der Autoproduktion wäre die Abschöpfung 0 da alle Abgaben schon im Stahlwerk, in der Chipfabrik etc angefallen sind.

Der Vorteil zur Mehrwertsteuer wäre das Dienstleistungen eben nicht mehr besteuert werden - eine “Volksküche” würde weder zur unfairen Konkurrenz zum Restaurantgewerbe noch eine gelegentliche Tagesmutter zur KiTa. Güter würden mehr repariert werden, Hersteller können wegen der “Sicherheit” die das BGE bietet Netze aus freiberuflich arbeitenden Servicetechnikern anheuern um vermietete Geräte zu warten.

Vorteile :

  • Maximale Effizienzsteigerung des Einsatzes von Ressourcen, beispielsweise modularere Güter (Handys mit wechselbaren Akku / CPU erweiterbaren RAM)
  • Maximaler Umweltschutz
  • Wenig Belastung für Güter die Grundbedürfnisse befriedigen (Agrargüter - Nahrung, geringere Besteuerung von Bauland)
  • Güter bekommen durch längere Nutzungsdauer einen “Mehrwert” für den Konsumenten, mehr Gebrauchs statt Verbrauchsgüter
  • Stärkung der Sharing Economy (viele selten benutzte Güter werden ausgeliehen)
  • Weniger Einfuhr von Rohstoffen / mehr Ersatz durch Recycling dadurch positive makroökonomische Effekte auf die Geldmenge

Nachteile : Länder außerhalb des Binnenmarktes werden der EU Merkantilismus vorwerfen.

Es wäre schön wenn mein Ansatz in die Aufzählung aufgenommen würde - und zur Diskussion gebracht wird - eine Kombination mit Transaktionssteuern halte ich für möglich.


(Michael Hrenka) #5

In der Tat. Genauso wenig wie das bedingungslose Grundeinkommen eine neue Idee ist. Streng genommen ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen noch älter als die der Landwertsteuer und kommt aus dem späten 18. Jahrhunder. Siehe:

Richtig. Der Ansatz der Landwertsteuer lässt sich aber glücklicherweise relativ leicht verallgemeinern auf positive Werte von Land (Raum, Ressourcen) und negative Werte (lokale und globale Umweltverschmutzung), genau wie du es vorschlägst. Von daher ist das für mich auch keine “neue” Art der Steuer, sondern “nur” eine verallgemeinerte Landwertsteuer.

Man kann die Grundidee aber noch weiter spinnen und sie zur Kompensation von allen Externalitäten (also mehr oder weniger Wirtschaftlicher “Nebenwirkungen”) ausweiten, wie ich es in dem folgenden Thread getan habe:

Langfristig sind solche Ansätze auf jeden Fall der beste Weg. Das Problem ist nun einmal der Übergang weg von unserem System, welches primär auf Lohnarbeitssteuer und Mehrwertsteuer basiert. Gleichzeitig zu versuchen ein BGE einzuführen und hin zu einer “landwertsteuerartigen” Finanzierung überzugehen, ist eben politisch sehr schwierig – vor allem wenn man bedenkt, dass beides Ideen sind, die weit über 100 Jahre alt sind, und noch immer kaum umgesetzt wurden. Daher auch dieser Thread, welcher allen Möglichkeiten zur Finanzierung Raum lässt.


(Steffen Hannemann) #6

Herr Precht bringt diese Veränderungen super auf den Punkt und auch zu einen Millionen-Publikum. Könnte man jemand von uns finden, der sich mal mit Herrn Precht zusammensetzt und die Transhumanen Ideen nahebringt, also für die TPD wirbt? Für das BGE neueste Technik und Finaztransaktionssteuer ist er ja bereits.

Unsere Position geht doch beim BGE weiter: Durch das BGE kann jeder das tun was Spaß macht, seine besonderen Begabungen fördern, seine Jugendträume und Visionen umsetzen. Spaß macht die Tätigkeit in Wissenschaft und Forschung, anders als heute die langweiligen Jobs in der Bürokratie. Hiermit ist auch die Frage beantwortet: Was wird aus den Millionen Beschäftigten in den Behören, welche durch das BGE und Steuervereinfachung überflüssig werden.

““Jetzt die Weichen stellen” Eine humane Gesellschaft. Precht will sie gar nicht retten. Sein Argument: Nie waren die Chancen größer, eine humane Gesellschaft zu schaffen. Zum ersten Mal in der Geschichte könnte mit der digitalen Revolution ein Menschheitstraum wahr werden. Die Produktivität der Technik steigt derart, dass die Menschen ohne lästige Arbeit selbstbestimmt und in Wohlstand leben könnten: “Ich sage, dass wir jetzt eine realistische Chance haben, gute Ideen durchzusetzen, weil durch die technische Revolution die Karten neu gemischt werden. So rum”, sagt er. Bedingungsloses Grundeinkommen Macht wird neu verteilt – Produktion und Arbeit verändern sich radikal. Eine andere Art von Wirtschaft schafft eine andere Art von Gesellschaft, sagt Precht. Welche Gesellschaft das sein wird, hängt davon ab, wie wir jetzt die Weichen stellen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro gehört für ihn zu einer humanen Gesellschaft, in der es für Viele keine Erwerbsarbeit mehr gibt. “Und deswegen glaube ich, muss der Grundgedanke der zukünftigen Gesellschaft sein, den Zustand, zeitweilig keiner Erwerbsarbeit nachzugehen, aufzuwerten. Und die dafür günstigste Idee scheint mir ein Grundeinkommen zu sein. Beim Grundeinkommen ist es aber so, dass jeder das als Sockel bekommt, den jeder als Grundrecht erhält und deswegen auch nicht an Bedingungen geknüpft werden kann – dann ist es kein grundrechtlicher Sockel mehr. Mein Wahlrecht ist auch nicht an Bedingungen geknüpft und ich damit sehr, sehr vielen Menschen die Chance gebe, nicht mehr aus Angst und größter Not eine Arbeit machen zu müssen, sondern vielen die Gelegenheit gebe, in Ruhe darüber nachzudenken, was sie wirklich wollen, zumal sie das was sie dann dazu verdienen auch behalten können”, so Precht. Finanztransaktionssteuer zur Verteilung des von Maschinen erarbeiteten Reichtums Ein Traum? Der Philosoph begibt sich in die Niederungen der Ökonomie und fordert eine Finanztransaktionssteuer zur Verteilung des von Maschinen erarbeiteten Reichtums.”