"Die Automatisierte Universelle TransaktionssteuerGeldgeschäfte machen ca. 85% aller weltweiten Transaktionen aus. Sie werden derzeit nicht besteuert. Durch den technischen Fortschritt der Automatisierung der Bankentransaktionen, der fehlenden Besteuerung und Regulierung ist ein Spekulationsungeheuer entstanden, welches das Funktionieren des internationalen Finanzwesens und der produzierenden, realen Ökonomie immer schneller in immer tiefere Krisen stürzt und zu einem Totalzusammenbruch der Weltwirtschaft führen kann.
Einen praktizierbaren Ausweg aus dieser Situation zeigt seit etwa 20 Jahren der deutsch-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Edgar L. Feige von der University of Wisconsin-Madison auf. Er schlägt vor, in kleinen Schritten das jetzige hochkomplizierte, ungerechte Steuersystem der entwickelten Volkswirtschaften durch eine Automatische Universelle Transaktionssteuer (APT Tax = automated payment transaction tax) zu ersetzen.
Eine Universelle Transaktionssteuer besteuert alle Geldtransaktionen, zum Beispiel ein Scheck, den ich bei der Bank einreiche, oder wenn Banken untereinander mit Devisen handeln, oder wenn ich Geld am Automaten von meinem Konto abhebe. Der Einzug der Steuer geschieht automatisch und anonym bei jeder Transaktion mit einem Niedrigsatz von weit unter 1%.
Hiermit würde dem derzeitigen Wahnsinn der internationalen automatisierten Finanzspekulation radikal Einhalt geboten. Derzeit wird der Produktionsfaktor Arbeit mit ca. 40% und mehr besteuert, Zwansabgaben eingerechnet, dagegen Geldtransaktionen überhaupt nicht. Dies System hat weltweit zu einer Verarmung der Arbeitenden und zu einer ungeheuren Bereicherung der Kapitalbesitzer (Spekulanten) geführt. Heute wird “Geld gemacht” mit Spekulation, nicht mit Arbeit.
Wenn sich die Banken mit dem Geld ihrer Kunden verspekuliert haben, werden sie derzeit belohnt, indem ihre Risiken und diejenigen ihrer Kunden vom Staat aufgekauft = vergesellschaftet werden (Bankenrettungspaket, Euro-Rettungspaket etc.). Mit einer Automatisierten Universellen Transaktionssteuer würden die Kapitalressourcen wieder in langfristige, produktive Investitionen geleitet zum Nutzen aller Bürger, insbesonders derjenigen, die von ihrer Arbeit leben.
Eine solche Universelle Transaktionssteuer wäre auch dann wirkungsvoll, wenn sie allein in der Eurozone eingeführt würde. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die USA und Großbritannien mitziehen; denn Wallstreet und die City of London wären die großen Verlierer.Zur Zeit beherrscht zerstörerische Spekulation die Weltwirtschaft. Wollen wir, dass dies so bleibt?"
(In der fast Transhumanen Wirtschaftszeitschrift “brandeins” ist im Januar 2009 ein Interview mit Professor Feige erschienen, siehe www.brandeins.de/archiv/magazin/wirtschaft-neu/artikel/weniger-bringt-mehr.html
Demjenigen Leser, der sich detailliert informieren will, empfehle ich einen detaillierten Aufsatz von Edgar L. Feige in Amerikanisch unter http://ideas.repec.org/p/wpa/wuwppe/0506011.html
Umsetzung:
Im Koalitionsvertrag wurde 2013 zwischen CDU/CSU und SPD die Umsetzung/Einführung von Finanztransaktionen in Höhe von 0,1% für Sparer und Anleger und von 0,01% für Spekulanten im Hochfrequenzhandel festgelegt! Getan hat sich bis heute Oktober 2015 gar nichts und es sieht auch nicht so aus als wolle man endlich mit der Umsetzung beginnen!
Darum fordern wir endlich global: 1% für alle, (Sparer/Anleger und Spekulant) sowie klare “Spielregeln” für den Hochfrequenzhandel, sowie die Verwendung der Einnahmen für das globale BGE!
Jede Transaktion ist ausnahmslos mit 1% zu versteuern. Nur so lassen sich der Hochfrequenzhandel regulieren und Spekulationen die selbst Preise für Grundnahrungsmittel verteuern erschweren/eindämmen.
Beim Hochfrequenzhandel geht es um den superschnellen Gewinn in einer unkontrollierten wirtschaftlichen Grauzone. An internationalen Börsenplätzen macht der Hochfrequenzhandel bereits 70% aller Transaktionen aus, in Deutschland auch bereits die Hälfte. Kauf und Verkauf von Aktien, Derivaten erfolgt in 250 bis 300 Mikrosekunden = eine viertel Sekunde. Es wird hauptsächlich Arbitrage betrieben, unterschiede an den einzelnen Börsen werden so ausgeglichen, so die Betreiber, aber in Wirklichkeit werden Kurse manipuliert, indem man hohen Verkaufsdruck, oder Kaufinteresse vortäuscht.
„Somit werden Übertreibungen am Markt und Krisenentwicklungen verschärft“, erklärt Elke König, Präsidentin der Finanzaufsicht Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) Es gibt bisher keinerlei
gesetzliche Regeln und Kontrollen für diesen Hochfrequenzhandel! Elke König fordert wie bei schnellen Autos, für die sich die Hersteller auf eine Tempo-Beschränkung von 250km/h verständigt haben, sofort eine Regulierung für den superschnellen Handel. Fast alle Finanzexperten sehen im unkontrollierten Hochfrequenzhandel eine Gefahr für die Finanzstabilität. Die Börse Stuttgart hat bereits Obergrenzen für die Eingabe von Orders (Kauf und Verkauf von Wertpapieren) eingezogen. Marktteilnehmer die diese überschreiten werden im Extremfall bereits vom Handel ausgeschlossen. An der Frankfurter Börse müssen Hochfrequenzhändler, die pro Tag eine bestimmte Obergrenze von Wertpapieraufträgen einstellen, seit März 2012 höhere Gebühren zahlen.
Mit diesen Beschränkungen will man einen „Flash Chash“ wie 2010 an der Wall Street verhindern. Damals stürzte der Dow Jones innerhalb von Minuten ohne äußeren Anlass um 1000 Punkte ab. Hochfrequenzhändler hatten einfach die Börse mit Verkaufsaufträgen überflutet. Hochfrequenzhändler manipulieren die Preise Nachteil von Kleinanlegern, Pensionskassen, Lebensversicherungen und Investmentfonds, sowie zum Nachteil aller, etwa wenn sich Nahrungsmittel global für alle verteuern.
Hochfrequenzhändler geben sehr oft Kaufaufträge ab, kaufen dann aber doch nicht! Damit werde aus Eigeninteresse der Preis nach oben getrieben, um die Aktie, Option, Rohstoff, dann doch zu verkaufen, statt zu kaufen. Wie kann man dies in Zukunft unterbinden? Es ist ein Gesetz von Wolfgang Schäuble in Vorbereitung, das der Hochfrequenzhandel künftig von der Bafin beaufsichtigt werden soll und die Organisation so auszurichten, das die Rechner den Markt nicht mehr manipulieren können, etwa durch Kaufaufträge die dann wieder storniert werden. Dies soll zukünftig Strafbahr sein, ebenso plant Schäuble Finanztransaktionssteuern in Höhe von 0,01%! Aber zunächst sollen die Verbände der Kreditwirtschaft Stellung nehmen, dann muss der Bundestag diesen Entwurf beraten. Sowas muss natürlich nicht nur national, sondern global eingeführt werden!
Der EU Finanzdienstleistungsrichtlinie MiFiD zufolge sind EU-weite Regeln für den Hochfrequenzhandel erst 2015 vorgesehen!!! Es ist für alle
Akteure gut, dass jetzt Rechtssicherheit im Umgang mit Hochfrequenzhandel geschaffen werden soll, heißt es bei der Deutschen Börse Christoph Boschman, Geschäftsführer der Börse Stuttgart, spricht von einem sehr nützlichen Vorstoß, gerade aus Sicht der Privatanlegerbörse. Die Gebühren müssen erhöht werden, warum soll der Otto-Normalbürger Transaktionsgebühren von bis zu 5% bei Geldüberweisung ins Ausland bezahlen, der Hochfrequenzhänder aber, der Preise bewusst zum Schaden der Allgemeinheit manipuliert, darf das völlig kostenfrei! Darum braucht es sofortige Finanztransaktionssteuern von 1% für ALLE! Gleiche Sätze egal ob
Anleger, Privatkunde, Spekulant. Nur so lassen sich Manipulationen und Spekulationen wie die gegenwärtige Soros-Spekulation gegen den Euro und hohe Lebensmittelpreise für die Armen verhindern. "Spekulation gibt es im Nahrungsmittelbereich seit Tausenden von Jahren. Was ist schlimm, wenn ein Bauer sich gegen Missernten versichert oder ein Bäcker seinen Mehlnachschub sicherstellt? Nichts. Aber darum geht es auch nicht. Die Rohstoffspekulation von heute dient nicht diesem Zweck. Wenn wie jetzt in den USA ein Teil der Maisernte verdorrt, dann springen die Spekulanten auf diesen Zug auf und verstärken die Preisexplosion. Die Rohstoffmärkte sind «finanzialisiert» worden. Dabei verdienen Spekulanten Milliarden, während umgekehrt Millionen Menschen verhungern.
Gleiche Steuern für alle, werden die Spekulation beenden, die zur “Euro Krise” und zu hohen Lebensmittelpreisen geführt haben:
„Die ursprünglichen Auslöser der Finanzkrise sind immer noch wirksam. Wir haben global eine asymmetrische Anhäufung von Wohlstand. Er konzentriert sich auf wenige Akteure, die grenzüberschreitend, in der Regel intransparent operieren und kaum Steuern bezahlen. Das geht nur, weil viele Bürger und in weiterer Folge die Staaten schlechtergestellt werden. Sie müssen am Ende die Schulden stemmen. Längerfristig ist das alles nur lösbar, wenn die Premium-Akteure auf dem Globus gezwungen werden, adäquat Steuern zu zahlen. Wer sind diese Akteure?
Die Eigentümer von Schattenbanken und Investmentfonds; generell Menschen, die sehr große Vermögen verwalten. Diese Struktur lebt von dem Versprechen auf exorbitant hohe Renditen, die jedoch nur unter der Nutzung von Intransparenz, Steuervermeidung und asymmetrischer Information zu erzielen sind. Ökonomisch sind solche Renditen eigentlich unmöglich, außer sie entstehen auf Kosten von anderen. Ein Promille der Gesellschaft bereichert sich hier exorbitant – das ist das eigentliche Problem. Die G20 gaben 2008 die Parole aus, dass kein Finanzprodukt und kein Finanzakteur unreguliert bleiben soll. Warum ist bisher so wenig geschehen? Der große Teil der Versprechen wurde nicht eingelöst, auch wenn sich in Bezug auf die Steuerschlupflöcher in der Schweiz und Liechtenstein mittlerweile etwas tat. Letztlich ist es den großen Finanzmarktakteuren aber bisher gelungen, vor allem die Politik von Großbritannien und den USA zu instrumentalisieren und somit vernünftige Lösungen zu verhindern. In einer Einzeldemokratie sind
solche Regulierungen nicht mehr durchsetzbar, weil die Finanzströme an diesen Staaten vorbeilaufen würden. Selbst wenn 70 Prozent der Staaten etwa bei einer Finanztransaktionssteuer mitmachten, reichte das nicht aus.
Warum ist ein globales BGE notwendig und wie soll neben der Finanztransaktionssteuern die Finanzierung erfolgen? Wir haben heute global bereits alles im totalen Überfluss und selbst mit noch so viel Werbung, bekommt man diese Überproduktion nicht los. Stattdessen werden selbst Lebensmittel vernichtet und aller 7 Jahre hat es die zyklischen Wirtschaftskrisen, die nur eins sind: Nachfragekrisen! Wir stecken gerade jetzt wieder in einer Baisse am Aktienmarkt und statt wie 2008 eine Banken, oder 2001 eine Internet, werden wir jetzt eine Auto-Krise haben. Mann kann ruhig weiter zurück gehen, einfach Aktien-Chart und dann war 1994, 1987 ( größter Kurssturz von 22% an einem Tag beim Dow) 1980 (zweite Ölkrise) 1973 (erste Ölkrise) 1966 … bis zurück 1929 (Dow verlor 90% in 3 Jahren Depression), bis hin zum Eisenbahn/Gründerkrach 1873! Also wenn es nur wegen fehlender Nachfrage immer wieder zu den zyklischen Krisen kommt nur weil Kaufkraft, Nachfrage fehlt, ja dann könnte doch ein hohes BGE um die 2000 Euro endlich diese Wirtschaftskrisen überwinden und somit Angebot/Nachfrage wieder in die Balance bringen! Wenn über 90% der Leute einfach das nötige Geld fehlt, na ja dann so meinen manche muss man Geld auch weiterhin knapp halten, weil sonnst Inflation droht. Schöne Theorie der Notenbanker und Ökonomen, nur weil es diesmal wieder am argen ist, hat die EZB nun doch hunderte Milliarden Euro zur Stützung
in die Wirtschaft gepumpt und wollte wenigstens 2% Inflation damit erreichen. Aber wie es zuvor schon der japanischen Notenbank erging, es hat Minus Inflation auch als Deflation bekannt. Also unser BGE von 2000 Euro für Alle ist bereits finanziert! Bitte keine Berechnungen aufstellen, denn schon Andre Kostolani schrieb dazu: " Wenn man die Wirtschaft im Voraus berechnen könnte, dann kann man auch genau die Börsenkurse vom nächsten Jahr vorhersagen". PUNKT!